20 minuten: UNTERWASSER. Um rechtsextreme Bands verbieten zu können, fordert ein Rechtsanwalt einen Index.
Ein Neonazi-Konzert mit rund 5000 Besuchern überraschte am Samstag die Gemeinde Unterwasser. Die Kapo St. Gallen griff nicht ein: Der Anlass sei privat gewesen. Für Daniel Kettiger, Rechtsanwalt und Rassismusexperte, steht aber fest: «Ein Konzert mit 5000 bis 6000 Teilnehmern ist nicht mehr privat.» Die Organisation sei nicht anders als bei einem Hallenstadion-Konzert. «Wer für ein Ticket bezahlte, konnte teilnehmen.» Privat seien etwa Stammtischgespräche in Beizen.
«Zurzeit ist die Schweiz ein Paradies für Neonazis», sagt Kettiger. Behörden könnten solche Bands nur durch Vorweisen strafbarer Handlungen verbieten. Kettiger fordert einen Index für Nazi-Rockbands. Würden solche Veranstaltungen überwacht, hätten die Behörden Beweise. Martine Brunschwig Graf, Präsidentin der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus, winkt ab. Die Bands und Songtexte müssten in einem ellenlangen Katalog erfasst werden. «Auch dann werden wir nie alle Bands und Songs abdecken können.» Die Trennschärfe sei nie gegeben. Die Behörden müssten genau hinschauen und den angegebenen Zweck kritisch hinterfragen. «Bei Verdacht müssen sie vor Ort kontrollieren, ob das Strafgesetz respektiert wird.» Die Kapo St. Gallen schreibt: «Konzertveranstaltungen von rechts- oder linksextremen Kreisen sind im Kanton St. Gallen unerwünscht.» Die Kapo werde die Gemeinde sensibilisieren. Auch brauche sie Hinweise aus dem Volk. BZ/PAM
Pnos kündigt ein Konzert an
RAPPERSWIL. Die rechtsextreme Partei Pnos hat für diesen Samstag ein Konzert mit der Band Flak angekündigt. Laut Antifa Bern soll der Auftritt in Rapperswil stattfinden. Auf Facebook ruft die Musikgruppe dazu auf, für einen «sympathischen Balladenabend» in die Schweiz zu reisen. Der Sänger der Band war in Deutschland in einen der grössten Neonazi-Prozesse involviert. TAB