Bündner Tagblatt: Die SP des Kantons St. Gallen fordert den Rücktritt des Kommandanten der Kantonspolizei.
Die Polizei sei der Herausforderung von rechtsextremen Aufmärschen im Kanton offensichtlich nicht gewachsen. Die Regierung findet die Forderung deplatziert.
Die Polizei sei unprofessionell und fahrlässig umgegangen mit den Treffen der europäischen Naziszene in Unterwasser und dem Auftritt eines deutschen Nazi-Liederma-chers in Kaltbrunn. Die Spitze der Polizei verfüge offensichtlich nicht über die politische Schärfung, um Rassenhass und Gewaltverherrlichung verhindern zu können, teilte die SP gestern mit. Die Kommunikation der Polizei sei verniedlichend. «Es fehlt der Polizeispitze offensichtlich an politischer Sehschärfe auf dem rechten Auge», schrieb der SP-Grüne-Fraktionspräsident Peter Hartmann im Communiqué. Der Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartements reagierte auf die Rücktrittsforderung mit Befremden. Es gebe keinen Grund für einen Rücktritt, die Kantonspolizei St. Gallen erfülle ihre Aufgaben zuverlässig und verantwortungsbewusst, teilte die St. Galler Staatskanzlei am Nachmittag mit.
Am Donnerstag war bekannt geworden, dass ein deutscher Sänger einer rechtsextremen Band am vergangenen Samstag trotz eines Ein- reiseverbots bei einer Feier der Pnos (Partei National Orientierter Schweizer) in Kaltbrunn aufgetreten war. Die Polizei liess ihn gewähren, nachdem der Mann unerkannt in das Versammlungslokal in Kaltbrunn gelangen konnte.