zentralplus.ch. In Sempach sind letztes Jahr rund 70 Neonazis aufmarschiert und haben unbehelligt von den Behörden eine rechtsextreme Gedenkfeier zur Schlacht bei Sempach abgehalten. Es ist möglich, dass sich diese Szenen nun wiederholen.
Dutzende Rechtsradikale sind letztes Jahr zum Winkelried-Denkmal in Sempach gepilgert (zentralplus berichtete). Überraschend ist das nicht. Das Gelände ist in den letzten Jahren immer wieder als Treffpunkt von Neonazis missbraucht worden. Meist findet die Zusammenkunft eine Woche nach der offiziellen Gedenkfeier zur Schlacht bei Sempach statt. Dieses Wochenende wäre es wieder so weit.
Bei der Luzerner Polizei hat man keine Kenntnis von einem Aufruf zur Kranzniederlegung, wie Sprecher Urs Wigger auf Anfrage sagt. Gleich klingt es bei der Stadt Sempach und bei der Besitzerin des Geländes, dem Kanton Luzern.
Es ist ein Déjà-vu: Bereits 2021 gaben sich die Behörden zunächst unwissend, als zentralplus den Neonazi-Aufmarsch bekannt machte (zentralplus berichtete).
Ist eine Polizeiaktion verhältnismässig?
Erst im Nachhinein erstattete das Finanzdepartement des Kantons Luzern wegen des Neonazi-Aufmarschs Strafanzeige gegen Unbekannt. Die dort angesiedelte Dienststelle Immobilien ist seit 2013 für die Bewilligung von Veranstaltungen auf dem Schlachtgelände zuständig.
Damals trat ein neues Reglement in Kraft, dass die Aufmärsche von Rechtsradikalen endgültig unterbinden sollte. Mit wenig Erfolg, wie sich seither zeigt. Seit Jahren wiederholt sich die Geschichte: Entweder reagieren die Behörden unwissend – oder sie greifen aus Gründen der Verhältnismässigkeit nicht ein (zentralplus berichtete).
Strafanzeige gegen Neonazis in Sempach lief ins Nichts
Letztes Jahr hatte die Bevölkerung von Sempach genug. In einem von 121 Personen unterschriebenen offenen Brief forderten diese ein härteres Durchgreifen (zentralplus berichtete). Was ist seither passiert? «Der offene Brief wurde seitens des Stadtrates Sempach beantwortet», sagt Stadtschreiber Adrian Felber auf Anfrage von zentralplus.
«Darin wurde unter anderem festgehalten, dass jede Form von Extremismus abgelehnt wird. Diese Haltung wurde im Zusammenhang mit der Gedenkfeier Sempach schon mehrfach kommuniziert und ist unverändert. Eine konsequente Verfolgung von Verstössen gegen die Rechtsordnung wird begrüsst.»
«Wenn es die Behörden einmal mehr zulassen, dann kommt das einer Einladung an Rechtsextreme gleich, was Polizei und Kanton da veranstalten.»
SP-Präsident David Roth
Der Aufmarsch vom letzten Jahr hatte übrigens keine Konsequenzen. «Nach Auskunft der Luzerner Polizei wurden beim Treffen vom letzten Juli keine strafbaren Handlungen festgestellt und die öffentliche Sicherheit und Ordnung war nicht gefährdet, weshalb das Treffen im Rahmen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit toleriert wurde», so Felber.
Die Gedenkfeier zur Schlacht bei Sempach ist seit mehr als zehn Jahren politisch hochumstritten (zentralplus berichtete). Der heutige SP-Präsident und Kantonsrat David Roth hat bereits 2009 mit der Luzerner Juso eine Gegendemonstration gegen den Auftritt Rechtsextremer an der Feier organisiert. Er fordert nun einmal mehr, dass ein Treffen von Neonazis dieses Wochenende in Sempach nicht toleriert wird. «Wenn es die Behörden einmal mehr zulassen, dann kommt das einer Einladung an Rechtsextreme gleich, was Polizei und Kanton da veranstalten», sagt er.
Schlacht bei Sempach und ihre Heldensage
Die Schlacht bei Sempach, die auf den 9. Juli 1386 datiert wird, gilt als eine der historisch bedeutsamsten in der Geschichte der Eidgenossenschaft. Sie markiert den Höhepunkt des Konflikts zwischen den Eidgenossen und den Habsburgern. Nicht zuletzt ging aus ihr die Heldensage um Arnold von Winkelried hervor. Dem Mythos zufolge soll er sich in die Lanzen der Habsburger gestürzt haben, um den Eidgenossen den Weg zum Sieg freizumachen. Noch bis heute dauert der Heldenkult um Winkelried an.