11. Juli 2015. Wie diverse Medien in der vergangenen Woche bereits berichtet hatten, wurde innerhalb der Extremen Rechten für den heutigen Samstag, 11. Juli 2015, erneut für einen Gedenkmarsch zum Schlachtdenkmal in Sempach mobilisiert.
Ein Gesuch um Bewilligung einer Gegendemonstration wurde von den Behörden kurzfristig abgelehnt – in der Folge wurde auch der Aufmarsch der Neonazis verboten. Als Begründung für das Verbot beider Kundgebungen wurde die potentielle Gefährdung der öffentlichen Sicherheit durch mögliche Konfrontationen angegeben.
Während die Polizei am Nachmittag vor Ort war, wurde das Dispositiv gegen den frühen Abend bereits wieder abgezogen. Die anfängliche Polizeipräsenz hinderte die Neonazis indes nicht daran, sich zu besammeln und in aller Ruhe den Marsch zum Denkmal vorzubereiten. Durch den frühen Rückzug der Sicherheitskräfte wurde es den rund sechzig Rechtsradikalen ermöglicht, vom Schulhausgelände Hildisrieden zum Schlachtdenkmal zu marschieren. Dort konnten sie – trotz bestehender rechtlicher Handhabe und breiter Medienberichterstattung im Vorfeld – einmal mehr unbehelligt die Kranzniederlegung inklusive Redebeitrag begehen.
Es liegt offensichtlich nicht im Interesse der zuständigen Behörden, rechtsextreme Kundgebungen und Aufmärsche tatsächlich zu verhindern.
Antifa Ostschweiz