Rechtsextreme wollen Bundesfeier nachholen

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Rütli Die Partei National Orientierter Schweizer (Pnos), die am 1.?August vom Rütli fern gehalten worden ist, will morgen Sonntag dort ihre Bundesfeier nachholen. Die rechtsextreme Partei ruft auf ihrer Internet-Seite zum «Bräteln des nationalen Widerstandes» auf. Für den Fall, dass die Polizei einschreitet, will die Pnos ihren Anlass an einem späteren Wochenende durchführen.

Eine solche Veranstaltung ist auf dem Rütli indes nicht erwünscht. Die Hausordnung sieht vor, dass sich Gruppen von mehr als 50 Personen zwei Monate im Voraus ankündigen müssen. Kommt dazu, dass das Rütli politischen Parteien aus Tradition nicht zur Verfügung gestellt wird. Das Rütli sei überparteilich, sagte gestern Martin Hofer, Sprecher der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft (SGG).

«Missbrauch der Freiheit»

Für die SGG, die das Rütli verwaltet, ist das Ansinnen der Pnos ein «Missbrauch der Freiheit». Sie wird am Sonntag die Situation in Zusammenarbeit mit der Polizei beobachten, um die nötigen Massnahmen beschliessen zu können. Einschreiten kann die Polizei aber nur, wenn Straftatbestände (etwa gegen den Antirassismus-Artikel) erfüllt werden. Eine Rede zu halten sei nicht verboten, hiess es gestern bei der Urner und der Schwyzer Polizei. Die Pnos will vom schwyzerischen Brunnen aus auf das zu Uri gehörende Rütli fahren.