Einsprache Verurteilt wegen Rassismus
Gegen die vom Bezirksamt Aarau verhängten Geldstrafen haben fünf Exponenten der rechtsextremen Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) Einsprachen eingereicht. Sie waren wegen mehrfacher Rassendiskriminierung verurteilt worden. Alle fünf Personen hätten Einsprache erhoben, sagte Hans Frey, stellvertretender Bezirksamtmann. Gegen sie hatte das Bezirksamt Anfang Oktober Geldstrafen von 10 bis 25 Tagessätzen ausgesprochen.
Der Tatbestand der mehrfachen Rassendiskriminierung sei erfüllt, hielt das Bezirksamt in den Strafbefehlen fest. In der Zeit zwischen August 2005 und März 2006 hätten sie im Internet in ihrer Funktion als Vorstandsmitglieder der Pnos ein Parteiprogramm veröffentlicht.
Das 20-Punkte-Programm beinhalte eine «kollektive Schmähung der Ausländer», indem ihnen Menschenrechte abgesprochen würden. Auch erfolge ein Aufruf zur Rückführung kulturfremder Ausländer. Eine Privatperson aus dem Aargau hatte 2005 die Strafanzeige eingereicht.