Pegida-Demo in Basel bewilligt

Basler Zeitung: Eric Weber erhält grünes Licht

Basel.

Seit über einem Jahr versucht Eric Weber (Volksaktion) in Basel eine Pegida-Demonstration nach deutschem Vorbild zu veranstalten. Nun hat die Basler Polizei das Gesuch des selbst ernannten Rechtspopulisten abgesegnet. «Aufgrund der zur Verfügung stehenden Informationen und der Gespräche mit dem Bewilligungsnehmer gibt es keinen Grund, die Standkundgebung nicht zu bewilligen», sagt Sprecher Andreas Knuchel. Folglich wurde für Mittwoch, den 3. Februar 2016, eine Kundgebung bewilligt. Weber plant, um 17 Uhr vor dem Rathaus aufzumarschieren. Zu dieser Zeit findet eine Sitzung des Grossen Rats statt. «Ich erwarte rund 150 Teilnehmer», sagt Weber. Als Redner will er etwa den französischen Rechtsaussen-Politiker Jean-Marie Le Pen und Lutz Bachmann, den Initiator der islamfeindlichen Bürger­bewegung, gewinnen.

Allerdings ist unklar, ob die Kundgebung tatsächlich nach Webers Vorstellungen verlaufen wird. Das zeigt schon der Umstand, dass die Polizei keine Aussagen zu Ort und Zeit der Kundgebung macht. Eine weitere Unklarheit dürfte die Sicherheit der Veranstaltung sein. Im grenznahen Weil, wo seit mehreren Wochen sonntags eine vergleichbare Kundgebung stattfindet, braucht es jeweils ein Grossaufgebot, um Demonstranten und Gegendemonstranten zu trennen. Und auch in Basel endete der letzte Versuch einer Pegida-Kundgebung Ende August in einer Schlägerei zwischen Rechtsextremen und Links­autonomen.

hys