Basellandschaftliche Zeitung 02.12.2010
Jugendparlament Die Fraktionen bedauern die Auflösung, akzeptieren die Kritik des Jugendrates aber nicht ganz
Boris Burkhardt
Das Projekt Jugendparlament (Jupa) ist im Baselbiet nach einem Jahr vorerst gescheitert: Wegen mangelnder Engagements der teilnehmenden Jungparteien stellte der ausrichtende Jugendrat den Parlamentsbetrieb auf unbestimmte Zeit ein (die Basellandschaftliche Zeitung berichtete). Alle Fraktionen bedauern auf Anfrage die Auflösung ihres Parlaments, können die Gründe aber nachvollziehen. Lediglich die Grünliberalen möchten zur Entwicklung nicht Stellung beziehen. EVP-Landrätin Sara Fritz, gleichzeitig Präsidentin der JEVP, ist dem Jugendrat dankbar für seine Arbeit: «Es ist schade, dass die Jugendlichen nicht mehr Interesse gezeigt haben.»
Die Kritik des Jugendrats akzeptieren die Parteien aber nur zum Teil, zumal die Auflösung nach Ansicht der Jungen Schweizer Demokraten (JSD) ohne Mitsprache der Jungparteien beschlossen wurde. Die JSD wie auch die Junge SVP und die Jungfreisinnigen legen Wert darauf, sie hätten regelmässig Anträge eingereicht und an den Sitzungen teilgenommen. Laut Präsident Marco Schällmann wählten die JSD auf ihrer letzten Sitzung sogar eine feste Jupa-Fraktion, die sich um die Geschäfte des Parlamentsbetriebs hätte kümmern sollen. Jugendrätin Lea Hungerbühler wollte hingegen keine Fraktion als positives Beispiel hervorheben.
Laut Präsidentin Géraldine Häring hat die Junge CVP von Anfang an Bedenken geäussert, dass vier Sitzungen im Jahr die Fraktionen überfordern könnten. Zwei Sitzungen im Jahr hätte man grösser gestalten können, die Anträge besser ausarbeiten. Die JCVP sei jedoch überstimmt worden. Häring gibt zu bedenken: «Viele von uns sind meistens an Samstagen in beruflicher oder politischer Fortbildung.» JEVP-Präsidentin Fritz sieht ein weiteres Problem des Jugendparlaments darin, dass die Jugendlichen zu wenig ernst genommen würden: Ein neues Jugendparlament brauche deshalb mehr Kompetenz.
«Nicht jeder hat so eine Chance»
Mit dem Projekt Jugendparlament verlieren nach Ansicht von Stefan Kaiser, Generalsekretär der Jungfreisinnigen, die Baselbieter Jungparteien «eine einzigartige Möglichkeit, wertvolle Erfahrungen zu sammeln». Auch für JSVP-Präsidentin Nadine Estermann ist klar: «Nicht jeder bekommt solch eine Chance.» Die JEVP habe trotz allem gute Erfahrungen im Jugendparlament gemacht; die Vernetzung unter den Jungparteien sei «extrem verbessert» worden. Laut Schällmann ist eine Plattform für Jungparteien weiterhin nötig, «da die Schweizer Zukunft massgeblich durch uns und unser Engagement beeinflusst wird». Den Kontakt untereinander wollen deshalb auch die JSD weiterhin pflegen. Wie auch der Jugendrat bedauern sie insbesondere, dass das Jugendparlament als Plattform für die Landratswahlen 2011 verloren ging.
Linksgrün fehlt für Neuanfang
Alle Fraktionen wollen sich deshalb in den kommenden Wochen darum bemühen, das Jugendparlament in neuer Form wieder einzurichten. «Mit einem gewissen Engagement aller Baselbieter Jungparteien sollte das möglich sein», ist sich der jungfreisinnige Kaiser sicher. JSD-Präsident Schällmann will bei einem neuen Anlauf ebenfalls alle Parteien im Boot: «Es ist unverständlich, dass sich das linksgrüne Lager nicht integrieren wollte, selbst nachdem die Pnos freiwillig nicht mehr teilgenommen hatte.» Grüne und Jusos hatten ihre Teilnahme verweigert, weil zur Konstituierung auch die Jugendorganisation der rechtsextremen Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) eingeladen worden war.