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Von Thomas Hasler und Stefan Grob
Der Neonazi Stefan W. wohnt im Haus seiner Elternund veröffentlicht auf seiner Homepage Sätze, dieklar gegen das Anti-Rassismus-Gesetz verstossenund zu Gewalt aufrufen. Gegenüber Radio DRS 1hat Jürg Bühler, Vizedirektor der Bundespolizei,Mittwoch bestätigt, dass die Bundespolizei am 4.August gegen den jungen Mann Strafanzeigeeingereicht hat. Im Diskussionsforum und denGästebucheintragungen der Internetseite findensichSprüche wie „Haut allen […], die gegen uns sind,Fresse blau“, „[…] sind das […] im SchweizerVolkskörper“ und „Macht die […] platt“. LautHansStutz, Journalist und Kenner der Skinhead-Szene,sind auf der Seite zudem Liedtexte von bekanntenNeonazi-Bands erschienen.
Bei der Bundespolizei war gestern Abend niemandfür weitere Informationen zu erreichen. Wie derDRS-Radiojournalist auf Anfrage erklärte, gehörtStefan W. laut Aussagen der Bundespolizei zu denführenden Neonazis der Schweiz.
Stephan W. hatte beim Internet-Provider agri.cheine Website. Unter dem Namen Saccarabezeichnete er sich als „die Kraft der Schweiz“forderte „Ausländer: Stopp“. Dem Informatikerwurde das Abonnement auf Ende des Monatsgekündigt. „Ich suche mir halt einen neuenServer“,sagte er gemäss einem Zeitungsbericht. Wird dieSite heute aufgerufen, prangt zwischen zweiSchweizerkreuzen das Wort „offline“.
Über 100 Seiten
Dass die rechtsextreme Szene in der Schweizimmer mehr das Internet als Plattform benützt fürVerbreitung ihrer Ideologien sowie das E-Mail alsKommunikationsmittel, ist mittlerweile bekannt undhat in den letzten Monaten stark zugenommen. DieInternetseiten sind oft eingebunden in das weitverzweigte Netz deutscher Nazi-Skins, wie HansStutz in einem Interview im „St. Galler Tagblatt“kürzlich feststellte. Die gleiche Entwicklung istübrigens auch in Deutschland zu beobachten. DerVerfassungsschutz eruierte 350 Seiten mitrassistischen Inhalten, zehnmal mehr als noch vorwenigen Jahren. Insider gehen in der Schweiz vonüber 100 rechtsextremen Seiten schweizerischenUrsprungs aus.
Eigenverantwortung der Provider
Unklar ist, wie – und vor allem durch wen – derpropagandistischen braunen Lawine im Internetbegegnet werden soll. Die Bundespolizei, diegemäss Jürg Bühler von einem harten Kern vonetwa 700 Skinheads ausgeht, hat seit Jahrenlediglich zwei Sachbearbeiter für die Beobachtungder rechtsextremen Szene. Laut Bühler müssten dieProvider Eigenverantwortung zeigen und solcheWeb-Seiten sofort sperren. Die Provider allerdingserachten die Annahme, dass es möglich sei, alleSeiten zu kontrollieren, als illusorisch.Swissonlinebeispielsweise verwalten 6500 Web-Seiten mitteilweise über 100 Unterseiten. Für die Kontrollemüsse deshalb eine übergeordnete Institution vonInternetexperten und Juristen geschaffen werden.
Immerhin ist kürzlich auf Intervention derBundespolizei das „White Power Portal“ aufSwissonline geschlossen worden – über dasdeutsche Neonazis 13 Homepages ins Netz gestellthatten. Der Tipp kam vom deutschenVerfassungsschutz.