NZZ Online: Eine Feier der Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) ist am Samstagabend ruhig verlaufen. Die Polizei stellte allerdings den Sänger einer angekündigten Band aufgrund einer Einreisesperre an die Grenze zurück.
(sda) Die St. Galler Kantonspolizei hatte sich für das erneute Treffen von Rechtsradikalen in der Ostschweiz gerüstet und angekündigt, dieses «polizeilich zu begleiten». Sie habe im Vorfeld der Veranstaltung Kontakt mit dem Pnos-Präsidenten aufgenommen und Bedingungen für die Durchführung des Anlasses gestellt; sämtliche Auflagen seien eingehalten worden, hiess es in einer Mitteilung vom Samstag.
Am Samstagmittag war durchgesickert, dass die abendliche Feier in Kaltbrunn in der Nähe von Wattwil stattfinden soll. Gegen 17 Uhr versammelten sich folglich am Bahnhof Rapperswil-Jona rund siebzig Personen aus dem linksradikalen Lager zu einer unbewilligten Demonstration. Die Teilnehmer verlangten ein hartes Vorgehen gegen Rechtsradikale und skandierten «Schweizer Polizisten schützen die Faschisten».
Die Polizei war mit einem Grossaufgebot vor Ort und löste die Demonstration auf. Die Demonstranten stiegen in den Zug Richtung Zürich. «Wir wollten ein Aufeinandertreffen von rechts und links verhindern. Dies ist uns gelungen», sagte Polizeisprecher Gian Rezzoli gegenüber der Nachrichtenagentur sda.
Sänger verhaftet
Die Feier der Pnos fand dann allerdings ohne den Sänger einer angekündigten Rechtsrockband statt. Der Deutsche war mit einer Einreisesperre belegt. Die Kantonspolizei St. Gallen hat den Mann aufgrund von Informationen des Bundesamts für Polizei (Fedpol) aufgegriffen, ihn über die Sperre informiert und an die Grenze zurückgebracht. Zudem ist offenbar eine weitere Person freiwillig ausgereist.
Polizeisprecher Rezzoli bestätigte am Sonntagabend eine entsprechende Meldung von «Blick.ch». Die Pnos ärgerte sich auf ihrer Facebook-Seite über die Polizei-«Eskorte» für den Sänger und wünschte sich, die Polizei würde alle illegalen Ausländer so schnell ausschaffen «wie unsere Gäste aus dem benachbarten Ausland».
Pnos unter Polizeischutz
Die Jungsozialisten (Juso) St. Gallen hatten am Samstag mit einer Medienmitteilung auf den Anlass reagiert: «Die rechtsextreme Szene durfte sich erneut im Kanton St. Gallen ungestört versammeln und ihr Gedankengut verbreiten, erneut unter dem Schutz der Polizei. Gegendemonstrationen wurden verhindert.» Durch das passive Verhalten der Kantonspolizei werde Rechtsextremismus salonfähig gemacht.
Die Juso forderten den St. Galler Justizdirektor Fredy Fässler (sp.) auf, gegen Rechtsextremismus eine Nulltoleranzpolitik durchzusetzen. Das bedeute auch, dass gegen die Verantwortlichen des Neonazi-Konzerts vom Samstag vor einer Woche in Unterwasser mit «aller Härte» ermittelt werde. «Das uns bekannte Videomaterial zeigt klar auf, dass Neonazis illegale Hassparolen verbreitet haben», heisst es im Communiqué.