Die Pnos verteidigt ihren Sitz im Stadtparlament
barbara spycher, Bern
Doch kein «Zufallstreffer»: Die Pnos sichert sich mit einem neuen, unbekannten Kandidaten ihren Stadtratssitz in Langenthal. Das könne überall passieren, meint der Politologe Hans Hirter.
Genau das wollten die Langenthaler verhindern: Dass an ihnen das Negativ-Image als Stadt mit einem Rechtsextremen im Parlament haften bleibt. Doch das 15 000-Einwohner-Städtchen im bernischen Oberaargau konnte das braune Etikett auch am Sonntag nicht abstreifen: Bei den Wahlen ins 40-köpfige Stadtparlament wurde wieder ein Kandidat der rechtsextremen Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) gewählt. Es ist schweizweit ihr einziges politisches Mandat, seit Dominic Bannholzer im solothurnischen Günsberg Ende Februar als Gemeinderat zurückgetreten ist. Die Pnos wurde vor acht Jahren von Skinheads gegründet und attackierte jüngst die neue Miss Schweiz mit den Worten: «Die braune Schweizerin» verkörpere «das Geschwür, welches die freie, unabhängige Eidgenossenschaft bereits am Auffressen ist».
im «rechtsextremen-viereck». Als Langenthal vor vier Jahren als erste Schweizer Gemeinde einen Rechtsextremen ins Parlament hievte, sprach man von einem «Zufallstreffer» und vielen «Proteststimmen». Nun mehren sich die Stimmen, die nicht mehr an Zufall glauben, unter den anderen Parteien von links bis rechts macht sich Ratlosigkeit und Ernüchterung breit. Klar ist nur: Am Gewählten selber, dem 21-jährigen Chemikanten Timotheus Winzenried, kanns nicht liegen. Er ist erst vor wenigen Monaten nach Langenthal gezogen und dementsprechend unbekannt. Genauso wenig am bisherigen Stadtrat Tobias Hirschi, der nicht mehr antrat: Er wurde von den anderen Parteien isoliert und blieb während vier Jahren politisch wirkungslos. Trotzdem konnte die Pnos ihren Wähleranteil von 2,4 Prozent auf 2,59 Prozent steigern. Neben Panaschierstimmen von SVP-Wählern erhielt Winzenried selbst von vereinzelten Grünen und SP-Wählern Stimmen.
Nicht überrascht über den erneuten Pnos-Wahlerfolg ist der Berner Politologe Hans Hirter: Für einen Sitz in einem 40-köpfigen Parlament brauche es etwa 2,5 Prozent der Stimmen. «So viel macht eine rechtsextreme Partei in jeder Ortschaft, nicht nur in Langenthal», ist er überzeugt. Rechtsaussen-Parteien, die gegen Ausländer politisieren, würden überall zwischen zwei und fünf Prozent der Stimmen machen. In Langenthal komme hinzu, dass die Schweizer Demokraten nicht kandidierten ? «sonst hätten sie den Sitz gemacht».
Nicht ganz so sieht das Hans Stutz, Journalist und Kenner der rechtsextremen Szene. Er betont, dass die Pnos sich ? im Gegensatz zu Freiheitspartei oder Schweizer Demokraten ? an der rechtsextremen Ideologie der 30er-Jahre sowie der rassistisch inspirierten Neuen Rechten anlehnt und der politische Ausdruck der einer rechtsextremen Subkultur ist. Viele Exponenten dieser Subkultur, weiss Stutz, sind insbesondere im Viereck Burgdorf (BE)?Willisau (LU)?Aarau?Solothurn tätig, etwa in der Pnos, der Helvetischen Jugend, Musikgruppen wie «Indiziert» oder in Buchvertrieben. Stutz erachtet es als möglich, dass in solchen Gegenden mit einer starken rechtsextremen Subkultur weitere Vertreter in politische Ämter gewählt werden könnten ? im Gegensatz etwa zum St. Galler Rheintal oder den beiden Basel, wo Exponenten und Strukturen wie Räume, Polit- oder Musikgruppen fehlen. Eine Wahl setze aber eine tiefe Wahlbeteiligung wie in Langenthal voraus, sonst reiche das Potenzial der Pnos kaum aus.