Staatsschutz Bei Verdacht wird kontrolliert, und bei Delikten wird eingeschritten sowie verzeigt
Die Kantonspolizei hat im letzten Jahr 170 Rechtsextreme ein- oder mehrmals erfasst. Sie waren im Durchschnitt zwischen 15 und 22 Jahre alt. Die Polizei will weiterhin konsequent gegen Rechtsextreme vorgehen. Die 170 Personen seien Jugendliche aus allen Schichten der Bevölkerung, sagte Polizeikommandant Léon Borer an der Medienkonferenz. Im letzten Jahr seien neun Anzeigen wegen Rassendiskriminierung gemacht worden.
Aufgefallen sei, dass junge Frauen mit ihrem Freund an Veranstaltungen der rechtsextremen Szene teilnähmen. Bei Verdacht werde kontrolliert, bei Delikten eingeschritten und verzeigt. «Bei Störungen gibt es Nulltoleranz», bekräftigte Borer.
500 Rechtsextreme registriert
Der Staatsschutz sprach gemäss Polizeikommandant im letzten Jahr 106 Personen der rechtsextremen Szene offensiv an. Die Polizei sei den Vorgaben des Regierungsrates nachgekommen, gegen Extremismus jeder Art schärfer vorzugehen.
Die Polizei führe auch Gespräche mit den Eltern von Jugendlichen, so Borer weiter. «Wir nehmen den Präventionsauftrag wahr.» Beim Kanton sind nach Polizeiangaben in den letzten Jahren rund 500 Rechtsextreme namentlich registriert worden.
Mit einem Grosseinsatz hatte die Polizei am 1. August verhindert, dass 150 bis 200 Rechtsextreme die Rede von Bundesrat Samuel Schmid auf dem Schloss Lenzburg stören konnten. Die Polizei verhaftete niemanden, weil es keine Straftaten und keine Sachbeschädigungen gab.
Die rechtsextreme Szene hat sich gemäss Borer 2006 im Vergleich zum Vorjahr nicht wesentlich verändert. Es bestehe keine Bedrohung der inneren Sicherheit in der Schweiz oder im Kanton Aargau.
Mehr Gewalt ganz links
In der linksextremen Szene stieg im letzten Jahr gemäss Polizeikommandant die Gewaltbereitschaft. Die Täter von Anschlägen in Aarau und Baden im Zusammenhang mit dem Weltwirtschaftsforum (WEF) hätten ermittelt werden können. Die Polizei schätzt, dass rund 160 Personen zum «Bunten Block» gehören.