Das Konzert sorgte zwar für grosses Kopfschütteln, strafrechtliche Konsequenzen hatte es aber keine. Die Rede ist vomOktober 2016, als 5000 Rechtsextreme in Unterwasser aufkreuzten undgemeinsam an einem Rechtsrockkonzert feierten. Der Polizei blieb dieStatistenrolle. Genau gleich wie einige Wochen später in Kaltbrunn, alsdie Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) die Gründung einerOstschweizer Sektion feierte.
Jetzt geht die St. Galler Polizei in die Offensive und verbietet ein für den Samstag geplantes Konzert – falls es denn inSt. Gallen stattfinden sollte. Ein Widerspruch von der passiven in dieaktive Rolle zu wechseln? Nein, findet der zuständige RegierungsratFredy Fässler (SP): «Ein Verbot gibt uns die Grundlage, um eingreifen zu können.» Beispielsweise könne so ein Areal abgeriegelt werden. WieFässler sagt, gehe man von einem grösseren Anlass mit mehreren HundertPersonen aus. So viele wie im Fall Unterwasser dürften es seinerEinschätzung nach diesmal aber nicht sein.
Alle Regionen im Blick
Ob das Konzert auf St. Galler Boden stattfindenwerde, wisse man schlicht nicht, sagt Fässler. «Allerdings haben sichhier Rechtsextreme immerhin schon zweimal getroffen.» Man wisse nun,dass die Pnos-Leute Verbindungen zum Kanton St. Gallen hätten und teilsauch im Kanton wohnen würden.
Auf die Frage, ob die Polizei in ihrenVorbereitungen einen regionalen Schwerpunkt habe, verneint Fässler: «Wir haben alle Regionen im Auge.» Er hoffe zudem, dass die Gemeindenentsprechend sensibilisiert seien und der Polizei bei Verdacht Hinweiseweiterleiten würden.
Fredy Fässler vermutet, dass es für dasangekündigte Rockkonzert ein Katz- und -Maus-Spiel zwischen der Polizeiund den Rechtsextremen geben werde. «Wie schon im Fall Unterwasserwerden die Veranstalter vermutlich Extraschlaufen und Umwege fahren, umdie Polizei zu täuschen.»
Die Kantonspolizei ist für den Samstag inAlarmbereitschaft. «Unsere Polizisten sind vorbereitet», betont der St.Galler Sicherheitsdirektor. Die Kantonspolizei St. Gallen sei aber aufdie Unterstützung von Polizeikorps umliegender Kantone angewiesen. Diese haben am nächsten Samstag Pikettdienst und könnten, wie Fässler sagt,sofort ausrücken. Ähnlich würde die Kapo St. Gallen auch ausrücken,sollte das Rechtsrockkonzert in einem Nachbarkanton über die Bühnegehen. «Wir haben nicht die Kapazitäten, um regelmässig so vielePolizisten aufzubieten», sagt Fässler.
Verbot nicht möglich
Konzerte rechtsradikaler Bands einfach zuverbieten, ist keine langfristige Lösung. Fässler sieht denHandlungsbedarf denn auch in erster Linie auf nationaler Ebene.Massnahmen wie etwa ein generelles Verbot des Hitlergrusses müssten dort diskutiert werden, sagt er. Verbieten könne man eine Partei wie diePnos nicht. Der Partei anzugehören, sei nicht illegal. Allerdings fragtsich auch Fässler, wie hilfreich es wäre, solche Organisationenverbieten zu wollen: «Wenn Sie mich fragen, würden die sich sonsteinfach heimlich treffen.»
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Der Veranstaltungsort des Konzerts ist bislang von der Pnos nicht bekannt gegeben worden. Sollten Räumlichkeiten für dasgeplante Konzert im Kanton St. Gallen zur Verfügung gestellt werden,bittet die Polizei um Hinweise aus der Bevölkerung. Hinweisgeber könnensich bei der Kantonspolizei St. Gallen unter der Telefonnummer 058 22949 49 melden.