Der Bezirksrat Appenzell hat die Bewilligung für eine auf den 13. Oktober angesetzte Demonstration «Gegen Kinderschänder und Gewalt an Kindern» widerrufen.
Aus aktuellem Anlass hatte der Bezirksrat die Erlaubnis zur Demonstration in Appenzell erteilt. Die Demonstration war auf 14 bis 16 Uhr angesetzt und sollte auf einer Route zwischen Brauereiparkplatz und Landsgemeindeplatz stattfinden.
Neubeurteilung nötig
In der Folge habe der Bezirksrat aber zur Kenntnis genommen, dass auf mehreren, offenbar rechtsextremen Internetseiten zur Teilnahme an der Demonstration aufgerufen wurde, heisst es in einer Mitteilung der Bewilligungsbehörde. Aufgrund dieser neuen Erkenntnisse und einer veränderten Einschätzung der Situation sei eine Neubeurteilung ebenso wie ein möglicher Widerruf der Demonstrationsbewilligung gerechtfertigt, schreibt der Bezirksrat Appenzell weiter.
Trauerzeit berücksichtigen
Nach Ansicht der Ratsmitglieder wäre es ausserdem unpassend, die Angehörigen von Ylenia, die erst nächste Woche bestattet wird, in ihrer Trauerarbeit zu stören. Dazu gehöre auch eine derartige Demonstration.
Der Internetauftritt einiger rechtsradikaler Gruppierungen lasse zudem darauf schliessen, dass in Appenzell ein Grossaufmarsch geplant sei, der auch die linksextreme Szene mobilisieren könnte.
Für Öffentlichkeit gefährlich
Der erwartete Grossaufmarsch und eine allfällige Konfrontation zweier politisch völlig gegensätzlicher Gruppen gefährde die öffentliche Sicherheit und Ruhe. Der Schutz der Demonstrationsteilnehmer und des öffentlichen Raumes könnte daher nur mit massiv verstärkten Massnahmen sichergestellt werden, ist der Bezirksrat Appenzell überzeugt.
Aus diesen Gründen will er die erteilte Demonstrationsbewilligung wieder aufheben und hat die dafür erforderlichen Verfahrensschritte in die Wege geleitet.