Solothurner Zeitung. Nun ist es also vollbracht. Die Pnos (Partei National Orientierter Schweizer) fasst in der Region wieder Fuss. Das Nest dieser rechtsextremen Partei liegt im Oberaargau, ein Ableger wirkte auch in Günsberg. Nun schreibt die Partei wieder Schlagzeilen. So Marcel Eggers, der Fussballjunioren in Subingen trainierte und gleichzeitig im Internet gegen das «kriminelle Ausländerpack» … Weiterlesen

Walliser Bote. Ein geplantes Podiumsgespräch sorgt im Unterwallis derzeit für Gesprächsstoff. Thema des Abends: das Schweizerischen Rassismusgesetz. Fragen, ob und wo die freie Meinungsäusserung Grenzen hat, sollen kontrovers debattiert werden. Teilnehmen werden Julien Délèze sowie Emmanuel Amoos, die beide für die Linksallianz im Walliser Kantonsparlament sitzen. Dazu kommen der Genfer SVP-Nationalrat Yves Nidegger und Julien … Weiterlesen

sda. Im Streit mit der „Weltwoche“ hat der Ex-Banker Rudolf Elmer einen weiteren Erfolg erzielt. Das Zürcher Obergericht hat die Behauptung des Wochenblatts, Elmer habe Bankkundendaten an Neonazi-Gruppen weitergegeben, als „widerrechtliche Persönlichkeitsverletzung“ beurteilt. Die „Weltwoche“ schrieb in einem Artikel vom Januar 2011 unter dem Titel „Ein schlechter Informant“, dass der ehemalige Julius-Bär-Mitarbeiter Bankkundendaten an Neonazi-Gruppen … Weiterlesen

NZZ. Eine Genfer Publikation führt die Diskussion um abgewiesene Weltkriegsflüchtlinge ad absurdum. Die Schweizer Flüchtlingspolitik rund um den Zweiten Weltkrieg lässt Spielraum für ideologisch motivierte Interpretationen. Zu reden gibt derzeit eine Genfer Dissertation, die das Gegenteil von dem vorgibt, was sie tatsächlich herausgefunden hat. Jörg Krummenacher Zwei Jahrzehnte hat die Genfer Historikerin Ruth Fivaz-Silbermann an … Weiterlesen

Mit Diplom von Jugend und Sport Sonntagsblick. FABIAN EBERHARD Im Kanton Solothurn verherrlicht ein Juniorentrainer den Nationalsozialismus und engagiert sich bei der Neonazi-Partei Pnos. Weder Bund noch Verein kümmerts. Wenn Marcel Eggers (27) etwas auf Facebook kommentiert, schreibt er das Doppel-s gern in Grossbuchstaben. Vor knapp einem Jahr beschimpfte er in einem Beitrag Gegner der … Weiterlesen

Tages-Anzeiger. Eine neue Studie geht von «nur» 4000 jüdischen Flüchtlingen aus, die während des Zweiten Weltkriegs an der Schweizer Grenze abgewiesen wurden. Damit widerspricht sie bisherigen Erkenntnissen. Andreas Tobler Seit vergangenem Samstag hat sich die Schweizer Geschichtsschreibung mal wieder in einen politischen Kampfplatz verwandelt: An der Universität Genf wurde eine Dissertation verteidigt, in der es … Weiterlesen

Tages-Anzeiger. Ein Zürcher Geschäft bietet neben Räucherstäbchen auch Hitlers «Mein Kampf» an – die unkommentierte Ausgabe. Der Israelitische Gemeindebund erstattet Anzeige. Martin Sturzenegger Eine esoterische Buchhandlung im Raum Zürich: Wer den Laden betritt, bekommt Einlass in eine Welt der positiven Energien: Räucherstäbchen, Öle oder Raumsprays versprechen wahlweise gesunden Schlaf, geistige Reinigung, körperliche Gesundheit oder Lebenskraft. … Weiterlesen

Blick. Eigentlich soll es in SRF-Sendung «Arena/Reporter» um die Kinderschutzbehörde Kesb gehen. Doch der Kronzeuge ist ein bekennender Nazi Das neue SRF-Format «Arena/Reporter», moderiert von Jonas Projer (36) und Christa Rigozzi (34), startet mit einem Knall. Thema am 11. Juni wird die umstrittene Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (Kesb) sein. Als Fallbeispiel dient Christian Kast (48), der … Weiterlesen

Basler Zeitung. Moscheen kritisieren ihren Dachverband wegen seiner Politik – Austritte folgten bereits Von Serkan Abrecht Basel. Eigentlich wurde die Basler Muslim Kommission (BMK) 1992 gegründet, um muslimische Begräbnisse in der hiesigen Gemeinde zu organisieren. Seit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei habe sich der selbsternannte Dachverband aber zunehmend politisiert, sagen Mitglieder von Basler Moscheen. … Weiterlesen

sda/ats. Der Anfang Woche vom Bezirksgericht Zürich verurteilte Facebook-User zieht den Entscheid ans Obergericht weiter. Weil er ehrverletzende Äusserungen mit Like-Zeichen versehen hatte, befand ihn das Gericht der mehrfachen üblen Nachrede für schuldig. Wie der Verteidiger des Verurteilten am Donnerstag gegenüber der Nachrichtenagentur sda sagte, gehe man in Berufung. Das Zürcher Obergericht wird sich folglich … Weiterlesen

Aargauer Zeitung: Ehrverletzung · Das Zürcher Bezirksgericht verurteilte am Montag einen Facebook-User wegen Likes zu einer bedingten Geldstrafe. Medienrechtsanwalt Martin Steiger erklärt, warum wir trotzdem keine Anzeigen-flut befürchten müssen.

Tages-Anzeiger: Ein 45-jähriger Zürcher ist wegen mehrfacher übler Nachrede zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt worden. Wer auf Facebook einen Inhalt positiv bewertet, soll sich im Klaren sein, was er damit bezweckt, empfiehlt Medienanwalt Martin Steiger.

20 minuten online: Ein Mann wird wegen eines Facebook-Likes verurteilt. Ist das gegen die Meinungsfreiheit oder ein guter Weg, dem Hass im Netz zu begegnen?

NZZ Online: Wer auf Facebook ehrverletzende Beiträge mit Likes versieht, kann sich der üblen Nachrede strafbar machen: Das Zürcher Bezirksgericht verurteilt einen Mann deswegen zu einer bedingten Geldstrafe von 4000 Franken.

SWI swissinfo.ch: Les juifs de Suisse vivent en permanence dans la crainte d’un attentat. Ils dépensent des millions pour protéger leurs synagogues, leurs écoles ou leurs maisons de retraite. D’autres raisons pourraient également les pousser à quitter le pays.