SRF. Die Aufsichtskommission wirft der Staatsanwaltschaft indirekt vor, auf dem rechten Auge blind zu sein. Am 24. November 2018 demonstrierte die rechtsextreme PNOS in Basel gegen den UNO-Migrationspakt. Wortführer des rechtsextremen Auflaufs war Tobias Steiger, ein bekannter Rechtsextremer und früherer Sektionspräsident der Basler PNOS. Er geisselte nicht nur den UNO-Migrationspakt, sondern fiel auch mit antisemitischen … Weiterlesen

20 Minuten. Die «Basel Nazifrei»-Prozesslawine hat ein politisches Nachspiel. Die Aufsichtsbehörde der Staatsanwaltschaft kritisiert die Prioritätensetzung der Strafverfolgungsbehörde scharf.  Darum gehts Die Aufsichtskommission der Basler Staatsanwaltschaft geht mit der Behörde hart ins Gericht. Bei der Aufarbeitung der Vorfälle rund um die «Basel Nazifrei»-Kundgebung habe sie Rechtsextreme nicht mit der gleichen Dringlichkeit belangt wie die linken … Weiterlesen

bajour.ch. Die Aufsichtskommission kritisiert in ihrem Bericht, die Staatsanwaltschaft habe sich bei den Nazifreiprozessen in ein «ungünstiges Licht» gebracht. Die Aufsichtskommission Staatsanwaltschaft Basel-Stadt hat eine eigentlich harmlose Aufgabe: Sie soll prüfen, ob die Stawa die Verfahrensfristen einhält. Doch der neue Bericht des Kontrollorgans ist ein politischer Sprengsatz.  Es geht um ein Thema, das in Basel … Weiterlesen

bz basel. Die Behörde, welche die Staatsanwaltschaft überwacht, spricht im Zusammenhang von den «Basel Nazifrei»-Prozessen von «Pannen». Ihr Bericht ist politisch brisant. Die Aufsichtsbehörde der Basler Staatsanwaltschaft ist nicht bekannt als scharfer Wachhund der Strafbehörden. In ihren bisherigen Berichten – es gibt sie erst seit 2015 – schaute sie eher väterlich, dass die Stawa genügend … Weiterlesen

Blick. An der Corona-Demonstration in Bern streckte ein Demonstrant seine Hand zum Hitlergruss aus. Er war nicht der einzige Demonstrant mit rechtsradikalem Gedankengut. Trychler gehören in Bern bald zum Ortsbild. Bereits den zweiten Tag in Folge demonstrierten gestern rund 1000 Personen gegen den Entscheid des Bundesrats, die Zertifikatspflicht ab kommenden Montag auf Restaurants und Fitnesszentren … Weiterlesen

Aargauer Zeitung. Der SVP-Politiker räumt ein, sein Satz über afrikanische Flüchtlinge, die junge Mädchen adoptieren könnten, um sie zu missbrauchen, sei unüberlegt und deplatziert gewesen. Hofstetter wehrt sich aber gegen den Rassismus-Vorwurf von SP-Aargau-Präsidentin Gabriela Suter – und erhält dabei Unterstützung von SVP-Nationalrat Roger Köppel. «Ich habe einen Satz veröffentlicht, den ich nicht hätte schreiben … Weiterlesen

Aargauer Zeitung. Bei einem Ja zur «Ehe für alle» könnten afrikanische Flüchtlinge künftig junge Mädchen adoptieren, um sie zu missbrauchen. Wegen dieser Aussage auf Facebook zeigte SP-Aargau-Präsidentin Gabriela Suter den SVP-Politiker Naveen Hofstetter an. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Hardliner, der in der Geschäftsleitung der Kantonalpartei sitzt. «Wenn wir es nun zulassen, dass in … Weiterlesen

Tangram 45, Dirk Baier. In der Schweiz wies 2018 jeder dritte Erwachsene eine Verschwörungsmentalität auf. Die Corona-Pandemie hat diesen Anteil nicht gesteigert, möglicherweise aber zur Radikalisierung verschwörungstheoretisch denkender Menschen beigetragen. Selten standen Verschwörungstheorien so im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit wie in der Corona-Pandemiezeit. Verschiedene Verschwörungstheorien wurden in Umlauf gebracht und knüpften dabei teilweise an bereits … Weiterlesen

Tangram 45, Sebastian Dieguez und Laurent Cordonier. Am 15. März 2019 drang in Christchurch in Neuseeland ein Mann in zwei Moscheen ein und schoss mehr als 50 Menschen nieder, die sich zum Freitagsgebet versammelt hatten. Tags zuvor hatte der Terrorist, ein weisser Suprematist, ein langes Manifest ins Internet gestellt, worin er seine Tat begründete. Er … Weiterlesen

Tangram 45, Sebastian Dieguez und Laurent Cordonier. Die Beziehungen zwischen Rassismus und Verschwörungsideologie sind komplex. Beiden gemeinsam sind problematische Haltungen zu Fragen von Macht, Ausgrenzung, Misstrauen, Gewalt, Hass, Angst, Stereotypen, Ungleichheit und Ungerechtigkeit, ohne dass dies immer deutlich zutage tritt. Wir gehen in den folgenden zwei Artikeln dieser Problematik nach, indem wir die beiden Seiten … Weiterlesen

Aargauer Zeitung. Bei einem Ja zur «Ehe für alle» könnten afrikanische Flüchtlinge künftig junge Mädchen adoptieren, um sie zu missbrauchen. Wegen dieser Aussage auf Facebook zeigte SP-Aargau-Präsidentin Gabriela Suter den SVP-Politiker Naveen Hofstetter an. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Hardliner, der in der Geschäftsleitung der Kantonalpartei sitzt. «Wenn wir es nun zulassen, dass in … Weiterlesen

zentralplus.ch. Eine unbewilligte Gedenkfeier beim Schlachtdenkmal löst in der Sempacher Bevölkerung Widerstand aus. In einem offenen Brief fordern 121 Personen die Luzerner Polizei auf, solche Veranstaltungen künftig zu verhindern. Rund 70 Menschen mit rechtsextremem Gedankengut haben sich am 10. Juli in Hildisrieden versammelt, um eine unbewilligte Gedenkfeier beim Schlachtdenkmal auf dem Gelände der Schlacht von … Weiterlesen

Tagblatt. Am Samstag ist Sion-Goalie Timothy Fayulu nach eigenen Angaben von Anhängern des FC St.Gallen als «Affe» beschimpft worden. Wie beurteilen die St.Galler Staatsanwaltschaft und die Stadtpolizei den Wirbel um den mutmasslichen Rassismus im Kybunpark? Reaktionen. (dar/dwa) Es sind massive Vorwürfe, die im Raum stehen: Beim Heimspiel des FC St.Gallen gegen den FC Sion soll … Weiterlesen

Infosperber. Davos lehnt die Initiative eines Bürgers ab, eine Gedenktafel für den jüdischen Attentäter David Frankfurter einzurichten. Die frische Davoser Bergluft lockt so manchen Menschen an. Heute reisen vor allem jüdisch-orthodoxe Touristen ins Bergdorf, vor 100 Jahren kamen Russen und Deutsche dorthin, um ihre Lungenleiden zu kurieren. Von Letzteren traten ab 1933 viele der NSDAP … Weiterlesen

20 Minuten. Der Aargauer SVP-Politiker Naveen Hofstetter hat mit einem Post zur «Ehe für alle» einen Shitstorm ausgelöst. Von einem Fehler will er nicht sprechen. Als einzige Partei wehrt sich die SVP gegen die «Ehe für alle», über die am 26. September abgestimmt wird. Naveen Hofstetter, Präsident der SVP Rothrist AG, schreckt im Kampf gegen … Weiterlesen