20 minuten online vom 04.04.2013
Sie sieht aus wie Facebook. Doch auf der Plattform eines Schweizers tummeln sich Dutzende Rechtsextreme. Damit hat der Betreiber aber kein Problem – im Gegenteil.
Sie nennen sich Adolf Aufrecht oder Anne-Eva Braun und sind stolz darauf, Deutsche zu sein. Mehrere hundert Mitglieder umfasst eine Facebook-ähnliche Plattform, die von einem Schweizer betrieben wird. Darauf zu finden sind unzählige User mit eindeutig rechtsextremen Hintergrund. «Im Forum finden sich mehrere Personen die ihre rechtsorientierte oder rechtsextreme Gesinnung und ihre völkischen Ambitionen deutlich zeigen», sagt der Schweizer Extremismus-Experte Samuel Althof.
Auch in Deutschland sorgte die Plattform schon für Aufsehen. So berichtete zum Beispiel «Die Welt» bereits über sie und stellte fest, dass sich dort insbesondere deutsche Rechtsextreme treffen und auch nicht davor zurückschrecken, «Heil dir, willkommen in meinem Reich» zu schreiben.
Hinter der Plattform steht der in der Ostschweiz wohnhafte Jesus Casal. Dass sich auf seiner Seite Extremisten treffen, stört ihn nicht. Im Gegenteil: «Bei mir kann man offen seine Meinung äussern», sagt Casal. Dabei sei es egal, ob jemand Rechts- oder Linksextrem sei. «Meine Seite ist aber kein rechtsfreier Raum. Verherrlicht jemand das Nazitum, wird er gesperrt.»
Geheime Gruppen bei Facebook
Tatsächlich könnte Casal gemäss dem Rechtsexperten Daniel Kettiger rechtliche Probleme bekommen, sollten Aussagen der Mitglieder gegen die Antirassismus-Strafnorm Art 261bis STgB verstossen. «Da diese Plattform öffentlich ist, haftet der Betreiber.» Dabei spiele es keine Rolle, von wo aus die Plattform betrieben wird. «Da das Forum in Deutschland gehostet wird, könnte der Betreiber auch Probleme mit dem deutschen Verfassungsschutz und dem deutschen Gesetz bekommen.»
Dass Rechtsextreme sich mittels sozialer Plattformen vernetzen, kommt immer wieder vor. Gemäss Althof nutzen Rechtsextreme soziale Netzwerke sowohl öffentlich als auch geheim. «Leider bietet zum Beispiel Facebook die Möglichkeit, geheime Gruppen zu erstellen. Dort tauschen sich die Rechtsextremen aus.» Diese Gruppen werden weder von Google noch von Facebook öffentlich angezeigt. «Ich würde mir wünschen, dass Facebook da genauer hinschaut und den Rechtsextremen nicht noch ein Tool bietet, um Extremismus strukturell zu fördern.» Das Gleiche gelte aber auch für Linksextremismus.
Aber auch öffentlich versuchen Rechtsextreme, ihr Gedankengut zu verbreiten, indem sie zum Beispiel Gruppen einrichten, die sich auf den ersten Blick gegen Pädophile richten. «So versuchen sie über Umwege, mit der Instrumentalisierung abscheulicher Verbrechen und einer Scheinmenschlichkeit möglichst viele Nutzer zu erreichen», so Althof.
Es braucht den realen Kontakt
Laut Althof ist die rechtsradikale Szene, die sich auf solchen Plattformen in der Schweiz herumtreibt, jedoch nicht sonderlich gross. «Sie ist seit dem Auftauchen von sozialen Netzwerken weder grösser noch kleiner geworden.» Denn grundsätzlich sei die Rekrutierung über das Internet nicht einfach. «Es braucht eben immer auch den persönlichen Kontakt, damit jemand richtig in der rechtsextremen Szene Fuss fasst.» Trotzdem spiele das Internet eine grosse Rolle, da man hier schnell zu allen nötigen Informationen kommt. Die Selbstradikalisierung, ohne jeglichen Szenen-Kontakt, ist bei allen Formen von Extremismus die gefährlichste.
Bis jetzt hat die Plattform von Jesus Casal nach eigenen Angaben rund 400 Mitglieder. «Ich möchte einfach eine Alternative zu Facebook bieten, da dort viele User gesperrt werden», so Casal. In den letzten Wochen hatte die Seite aber Probleme und musste praktisch alle Inhalte mitsamt Mitglieder löschen. «Vorher waren auf der Plattform über 4000 Members. Wir sind wieder im Aufbau.»