20 Minuten Online vom 11.08.2011
Im Raum St. Gallen findet nächsten Monat ein Treffen von Rechtsextremen statt. Diese wollen ihre neue Bewegung vorstellen. Die Polizei wirft bereits ein Auge auf die Versammlung.
Marlene Kovacs
Am 10.September reisen laut der Internetplattform «Blick nach rechts» bekannte Holocaust-Leugner aus ganz Europa in die Ostschweiz. Präsentiert wird dort die ein Jahr alte Bewegung «Europäische Aktion». «Wir kämpfen für die Schaffung einer europäischen Eidgenossenschaft nach dem Schweizer Vorbild», so NPD-Politiker Rigolf Hennig. Der Deutsche ist laut «Blick nach rechts» in einschlägigen Kreisen als Präsident des Freistaates Preussen bekannt. Die «Europäische Aktion» vorstellen wird der Schweizer Bernhard Schaub. Auch er hat eine Vorgeschichte: Er war der Vorsitzende des «Vereins zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten». Dieser wurde 2008 verboten, weil die Mitglieder die Ermordung von Millionen von Juden leugneten. Für die Mitglieder der Europäischen Aktion stehen sieben Ziele im Mittelpunkt. «Wir setzen uns ein gegen Maulkorbgesetze wie das Antirassismusgesetz in der Schweiz», heisst beispielsweise eines davon.
Für Hans Stutz, grüner Luzerner Kantonsrat und Beobachter der rechten Szene, ist die «Europäische Aktion» eine Weiterführung von Schaubs altem Verein. «Neu ist, dass es sich das erste Mal um eine gesamteuropäisch tätige rechtsextremistische Organisation handelt», so Stutz. Die Polizei hat ein Auge auf die Veranstaltung geworfen. «Spezialisten werden die Angelegenheit beobachten», so Kapo-Sprecher Hans Peter Eugster.