Un secrétaire du PS dérape via un réseau social

20 minutes. Membre des Jeunesses socialistes vaudoises et de la Commission des jeunes, un mineur a provoqué des identitaires genevois. Il dit avoir agi sous le coup de l’émotion. «Bande de nazillons. Crevez dans les caniveaux de Genève.» Ces propos, suivis d’une incitation à une rixe dans la cour d’un établissement scolaire, ont été envoyés … Weiterlesen

Anti-Rassismus-Strafnorm wird nur selten angewendet

Der Bund. Künftig sollen auch Homosexuelle unter Schutz stehen. Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat den Abstimmungskampf eröffnet. Der Bundesrat ist nicht Feuer und Flamme für die Vorlage, die Homosexuelle unter besonderen Schutz stellt. Das Parlament will diese Gesetzesänderung, der Bundesrat ist nur halbherzig dafür. Das zeigte sich bei seiner Stellungnahme vor einem Jahr, und das zeigte … Weiterlesen

«Attentat von Halle war ein Schmierentheater»

20 Minuten. Eine Baselbieter Politikerin teilt in einem Patrioten-Chat auf Telegram amtisemitische Verschwörungstheorien. Die Allschwiler Einwohnerrätin distanziert sich aber von radikalen Ideologien. Die Nicknames der Mitglieder des Basler Patriotenkanals auf Telegram «Völkerball 0815» oder «Suum cuique» machen keinen Hehl aus ihrer Gesinnung. Es sind einschlägige Codes, die bei Neonazis verbreitet sind. «Völkerball» ist eine Anspielung … Weiterlesen

Lokalpolitikerin verbreitet in Basler Chat antisemitische Verschwörungstheorien

bajour.ch. Eine Baselbieter Politikerin verbreitet in einem Telegram-Chat antisemitische Verschwörungstheorien. Gegenüber Bajour sagt sie, dass sie zu diesen Aussagen stehe, ihr Parteipräsident nimmt sie in Schutz. Das Beispiel zeigt, dass der gesellschaftliche Konsens über Tatsachen bröckelt. Wie damit journalistisch umgehen? Im Parlament einer Basler Agglogemeinde beschäftigt sie sich mit der Infrastruktur ihres Wohnorts. Doch die … Weiterlesen

Entsetzen über Trauerminute für einen Neonazi

Tages-Anzeiger. Der Chemnitzer FC liess zu, dass Hunderte im Stadion eines führenden Neonazis gedachten. Nach heftiger Kritik entlässt der Viertligist nun Angestellte. Zur Trauerminute flimmerte das Bild eines stiernackigen Mannes über die Stadionleinwand, eines Hünen mit kantigem Schädel, Glatze und schweren Ohrringen: des an Krebs verstorbenen Thomas Haller. Fans des Chemnitzer FC hissten ein riesiges … Weiterlesen

SVP Wägital verteidigt «Dolf»-Post von Mitglied

20 Minuten. Der Vizepräsident der SVP Wägital schrieb auf Facebook, Deutschland brauche einen «neuen Dolf». Damit habe er auf einen Autor angespielt. Manuel Züger (34) ist Vizepräsident der SVP Wägital im Kanton Schwyz. Am 5. Dezember kommentierte er auf Facebook einen Artikel, in dem der Satz «der Islam gehört zu Deutschland» thematisiert wurde. Dazu schrieb … Weiterlesen

SVP Schwyz hält an Parteiausschluss wegen «Dolf»-Post fest

Nau.ch Mit «Onkel Dolf» habe er nicht Hitler, sondern einen Journalisten gemeint, verteidigt sich der Vize-Präsident der SVP Wägital. Die SVP Schwyz glaubt ihm nicht. Das Wichtigste in Kürze «Das Einzige, was wieder nach Deutschland gehört, ist ein neuer Onkel Dolf.» Mit diesem Satz bugsierte sich Manuel Züger, Vizepräsident der SVP Wägital SZ, ins Abseits. … Weiterlesen

Wir brauchen keine Neonazis aus Deutschland

Tages-Anzeiger. Die Schweiz als Paradies für ausländische Rechtsextreme – wie lange noch? Meinung. Kurt Pelda. Die Schweiz gilt als liberales Land, in dem auch Neonazis und Faschisten – von wenigen Ausnahmen abgesehen – ihre Meinung frei äussern dürfen. Die rechtsextreme Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) ist zum Beispiel eine legale politische Formation. Dass sie sich … Weiterlesen

Wo Neonazis in Ruhe hassen dürfen

Tages-Anzeiger. In einer Schwyzer Berghütte trafen sich letzte Woche Dutzende Rechtsextreme. Die Behörden waren im Bild, wollten die Feier aber nicht stören. Filmreife Szenen ereignen sich am letzten Freitag auf einer Schnellstrasse in der Nordostschweiz. Ein Kastenwagen des Grenzwachtkorps fängt ein Auto aus Deutschland mit drei Passagieren ab und geleitet es auf einen Rastplatz. Bald … Weiterlesen

Verstörender Facebook-Kommentar SVP-Politiker wünscht sich neuen Hitler

Sonntagsblick. Ein SVP-Politiker lobt auf Facebook Adolf Hitler. Es ist schon der zweite rechtsextreme Aussetzer in der Schwyzer Kantonalpartei innert kurzer Zeit. Manuel Züger (34) ist Vizepräsident der SVP Wägital SZ – und offenbar ein Fan von Adolf Hitler. Am Donnerstagabend kommentierte er auf Facebook einen Artikel der Berliner Morgenpost, in dem die Frage diskutiert … Weiterlesen

Co-Präsidenten der Jungen SVP Kanton Bern stehen vor Obergericht

nau.ch Adrian Spahr und Nils Fiechter, die Co-Präsidenten der Jungen SVP, wurden vor Gericht zu einer Geldstrafe verurteilt. Grund gab eine rassistische Illustration. Das Wichtigste in Kürze Vor dem Obergericht des Kantons Bern stehen am heute Freitag die Co-Präsidenten der Jungen SVP des Kantons Bern. Die beiden sind Mitte Januar vom Regionalgericht Bern-Mittelland der Rassendiskriminierung … Weiterlesen

Der Graue Block

Die Wochenzeitung. Hausdurchsuchungen, Anzeigen, Verhaftungen: Die Basler Polizei geht immer repressiver gegen die ausserparlamentarische Linke vor. Nun wehren sich ältere AktivistInnen. Der Polizeiposten am Basler Claraplatz ist geschlossen, die grauen Rollläden sind unten. Natürlich, denn es ist Freitag, 17 Uhr, Feierabend. Einige Augenblicke später wird jedoch klar: Der Posten ist gar nicht zu, man bereitet sich … Weiterlesen

«Der Ton verschärft sich gegen alle Minderheiten»

Beobachter. Antisemitismus in der Schweiz. Herbert Winter, Präsident des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebundes, warnt vor dem Hass im Netz. Der Staat, die Schulen und die Gesellschaft müssten mehr dagegen tun. Beobachter: In Europa sterben Juden bei Anschlägen. Müssen auch Schweizer Juden Angst haben?Herbert Winter: Angst müssen wir nicht haben, aber wir müssen auf der Hut sein. … Weiterlesen

Im Pulk mit 40 Neonazis. SVP-Politiker attackierte Demo gegen Rassismus.

Sonntagsblick. Ein Vorstandsmitglied einer Schwyzer SVP-Sektion griff in Schwyz einen linken Aktivisten an. Die Polizei verdächtigte ihn zudem, ein Transparent geklaut zu haben. Dieses tauchte kurz darauf in einem Nazi-Video wieder auf. Die Bilder verbreiteten sich wie ein Lauffeuer: zwölf Männer in Ku-Klux-Klan-Kutten, die an der Schwyzer Fasnacht mit Fackeln durch die Strassen zogen. Sie … Weiterlesen

Erwin Kessler straflos «Nazi» und «Antisemit» genannt

bz basel. Zürcher Obergericht hält Wahrheitsbeweis für entsprechende Qualifikationen für erbracht. Der streitbare Thurgauer Tierschützer Erwin Kessler muss es sich gefallen lassen, dass er in den sozialen Medien als «Nazi» und «Antisemit», der den Holocaust verharmlose, bezeichnet worden ist. Zu diesem Schluss kommt das Zürcher Obergericht. Es hat eine Veganerin, welche entsprechende Qualifikationen auf Facebook … Weiterlesen