Der Bund. Die Pandemie hat die Sicherheitspolitik der Schweiz nachhaltig beeinflusst: Neben der Gewalt aus links- und rechtsextremen Kreisen beschäftigt den Nachrichtendienst die steigende Gefahr von Cyberangriffen. Die Covid-19-Pandemie hat das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz im vergangenen Jahr mitgeprägt. Durch den Digitalisierungsdruck erhöhte sich etwa die Angriffsfläche für Cyberangriffe. Weiterhin hoch bleibt die «dschihadistische Bedrohung», … Weiterlesen

Luzerner Zeitung. Corona beeinflusst nachhaltig die sicherheitspolitische Lage der Schweiz. Als Gefahren listet der Nachrichtendienst in seinem Lagebericht Gewalt aus links- und rechtsextremen Kreisen, dschihadistischen Terror und die Zunahme von Cyberangriffen auf. Die Coronapandemie wird die Sicherheitspolitik der Schweiz nachhaltig beeinflussen. Dies stellt der Nachrichtendienst des Bundes NDB in seinem am Donnerstag veröffentlichten Lagebericht 2021 … Weiterlesen

Zentralplus.ch Am Samstag wollen die Gegner der Corona-Massnahmen in Luzern erneut auf die Strasse gehen. Nun hat die Gruppe «Resolut» eine Gegendemonstration angekündigt. Für keine der Kundgebungen gibt es eine Bewilligung In der Stadt Luzern soll am Samstag eine Corona-Demo stattfinden – und wie in der jüngsten Vergangenheit wiederholt unbewilligt. Das erfreut die ausserparlamentarische linke … Weiterlesen

Tages-Anzeiger. Geht es nach Ständerat und Bundesrat, dann erhält die Schweiz bald eine eigene Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus. Dabei soll auch der Schweizer Widerstand beleuchtet werden. Die Schweiz soll einen offiziellen Gedenkort für die Opfer des Nationalsozialismus erhalten. Der Ständerat hat am Dienstag eine Motion von Daniel Jositsch (SP/ZH) gutgeheissen. Auch der Bundesrat … Weiterlesen

Der Bund. Ein 19-Jähriger soll Angriffe auf Schweizer Muslime geplant haben. Er ist auf der Flucht vor den Schweizer Behörden und spricht erstmals in einem Videoanruf über seine Taten. Vor der versammelten Bundeshauspresse erwähnt sie ihn. Im Studio eines regionalen Fernsehsenders dient er ihr als Beispiel. Im Interview mit Zeitungsjournalisten nennt sie seine Aktivitäten. Muss … Weiterlesen

Jungfrau-Zeitung. Am 15. Mai kam es im Freilichtmuseum zu einer Prügelei. Die «Weltwoche» spricht von einem Zusammenstoss zwischen Links- und Rechtsextremen. Die Kantonspolizei Bern kann die Recherchen weder bestätigen noch dementieren. Sie seien «maskiert und bewaffnet, mit Schlagstöcken und Schlagringen» unterwegs gewesen, schreibt die «Weltwoche». Die Rede ist von einer angeblich linksextremen Gruppe, die sich … Weiterlesen

St. Galler Tagblatt. Die Meinungen zum «arischen» Künstler, der in den oberen Stockwerken des Palace-Gebäudes am Blumenbergplatz ein Atelier gemietet hat, gehen auseinander. Ja, die Stadt St.Gallen soll das Mietverhältnis mit dem 69-jährigen Künstler auflösen, urteilt Stadtredaktor Sandro Büchler. Journalistenkollege Reto Voneschen hält dagegen. Ein 69-jähriger deutscher Künstler, der im Palace ein Atelier gemietet hat, … Weiterlesen

St. Galler Tagblatt. Ein Atelierinhaber im Palace-Gebäude bezeichnet seine Kunst als «arisch». Trotz grosser Empörung anderer Mieter über die rassistischen, antisemitischen und volksverhetzenden Inhalte soll der Künstler bleiben dürfen. Gemäss eines Strafrechtsprofessors ist jedoch eine nähere Analyse notwendig. Im Palace am Blumenbergplatz ist Feuer im Dach. Es sind happige Vorwürfe, die elf Mietparteien im Dezember … Weiterlesen

Neue Zürcher Zeitung. Der Rechtsextreme muss wegen Rassendiskriminierung ins Gefängnis. Auf die Spur brachte die Ermittler ein Handy. Die Songtexte der Neonazi-Band Mordkommando strotzen vor Hass, sie sind an Radikalität und Abscheulichkeit kaum zu überbieten. Der Leadsänger hetzt dabei gegen homosexuelle Prominente wie Michael von der Heide oder Kurt Aeschbacher genauso wie gegen die Zürcher … Weiterlesen

Limmattaler Zeitung. Die Basler Sektion des Nachrichtendienstes beobachtet die linksextreme Szene viel stärker als die rechtsextreme. Nun will die Aufsichtskommission sicherstellen, dass hier kein blinder Fleck besteht. Rund 80 Einsätze bestreitet die sogenannte Fachgruppe 9, abgekürzt FG9, pro Jahr. Die FG9 ist die Basler Abteilung des Nachrichtendienstes des Bundes, also des Schweizer Geheimdienstes, und fungiert … Weiterlesen

Blick. Am Samstag demonstrierten in mehreren Schweizer Städten Hunderte in Solidarität mit Palästina. In Zürich wurden dabei auch antisemitische Parolen gerufen. Zürich, Bern, Basel: In vielen Städten der Schweiz fanden am Samstag Solidaritätskundgebungen für Palästina statt. In Zürich zogen gegen tausend Menschen durch die Innenstadt, darunter viele Jugendliche. Zeitweise erinnerte der Umzug mehr an einen … Weiterlesen

Limmattaler Zeitung. Tobias Steiger phantasiert in Chats offen von der Vernichtung aller Juden. Nur wenige Tage, nachdem er noch nicht rechtskräftig verurteilt wurde. Der bekannte Rechtsextreme Tobias Steiger ist ein Wiederholungstäter. Seit er die Strafe für seine Brandrede an einer Demo im November 2018 kennt, ist er keinen Millimeter von seiner Position abgewichen. Seine antisemitische … Weiterlesen

Nebelspalter. Der Antisemitismus hat Hochkonjunktur. Juden befürchten das Schlimmste. Und auch ein renommierter Experte ist besorgt. Die Worte des bekannten Schriftstellers Leon de Winter sind nur schwer erträglich. In einem Interview mit der «Sonntagszeitung» sagt er: «Ich glaube, 2050 wird es nicht mehr viele Menschen in Europa übrig haben, die sich wie ich öffentlich dazu … Weiterlesen

bz basel. In Deutschland sorgen Kundgebungen mit antisemitischen Ausfällen für Empörung. Auch in Basel hinterlassen die Ereignisse Spuren. Antisemitische Parolen, Judenhass, in Flammen gesetzte Flaggen Israels – in mehreren deutschen Städten ist es am Wochenende zu Kundgebungen von pro-palästinensischen Gruppierungen gegen Israels Militärschläge in Gaza gekommen. In Berlin fanden am Freitag und Samstag mehrere Proteste … Weiterlesen

bz basel. Zwei Anti-Israel-Demonstrationen liefen friedlich ab. Der Staat Israel wurde scharf kritisiert, aber die Grenze zum Antisemitismus knapp nicht überschritten. Die beiden angekündigten Demonstrationen gegen Israel liessen im Vorfeld Schlimmes erahnen. Während Politiker ein rigoroses Eingreifen der Polizei forderten, warnte die Israelitische Gemeinde Basel vor Besuchen der Innenstadt. Doch die Organisatoren der beiden Kundgebungen … Weiterlesen