ch media. Das Bundesamt für Justiz ist skeptisch gegenüber einem möglichen Verbot von NS-Symbolen und anderen gewaltverherrlichenden und rassendiskriminierenden Symbolen. Es lasse sich nur schwer umsetzen. Den Dachverbänden der jüdischen Gemeinden ist das zu wenig. Sie sehen dringenden Handlungsbedarf. Der Bund steht einem möglichen Verbot von nationalsozialistischen Symbolen wie dem Hakenkreuz und anderen rassendiskriminierenden, gewaltverherrlichenden … Weiterlesen

Neue Zürcher Zeitung. Seit Jahren wird ein Verbot von Nazi-Symbolen gefordert, bis jetzt ohne Erfolg. Nun hat das Justizdepartement von Karin Keller-Sutter abgeklärt, was eine Kurskorrektur bringen würde. Keine andere Strafnorm ist so umstritten wie die Anti-Rassismus-Bestimmung. Ursprünglich wurde sie bewusst schlank ausformuliert, um den Befürchtungen in Hinsicht auf eine zu starke Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit … Weiterlesen

Tachles. Die Gewährleistung der Sicherheit jüdischer Orte hat ihren Preis. tachles berichtete vor zwei Wochen über die Situation in Basel, Bern und Zürich. Auch wenn sie in den Augen der Gemeindeverantwortlichen immer noch unzureichend ist, wurde sie von den Schweizer Behörden noch nie zuvor so ernst genommen. Der Bundesrat hatte im April beschlossen, die Mittel … Weiterlesen

St.Galler Tagblatt. Ein Lehrer stört sich über rassistische Äusserungen im Klassiker «Die Physiker» von Friedrich Dürrenmatt. Er fordert den Verlag auf, eine angepasste Buchversion zu veröffentlichen – sonst werde er das Werk in der Schule boykottieren. Seine Forderung hat es in sich: Philippe Wampfler boykottiert Friedrich Dürrenmatts Drama «Die Physiker» in seinen Schulklassen. Und zwar … Weiterlesen

Annabelle. Können wir Gutes tun, ohne das Narrativ von weissen Retter:innen zu fördern? Ja, das können wir. Und wir müssen auch, schreibt Autorin und Rassismusexpertin Anja Glover. Ende Jahr ist die Spendenbereitschaft besonders gross. Es ist die Jahreszeit des Gebens und des Teilens – aber auch die des sich Auseinandersetzens mit den Steuern. Wer spendet, … Weiterlesen

Watson. Ein Lehrer stört sich über rassistische Äusserungen in einem Klassiker von Friedrich Dürrenmatt. Er fordert den Verlag auf, eine angepasste Buchversion zu veröffentlichen – sonst boykottiere er das Werk in der Schule. Seine Forderung hat es in sich: Philippe Wampfler boykottiert Friedrich Dürrenmatts Drama «Die Physiker» in seinen Schulklassen. Und zwar so lange, bis … Weiterlesen

Neue Zürcher Zeitung. Bei der Diskussion um Theatersubventionen kommt es im Zürcher Stadtparlament zu einem heftigen Schlagabtausch Die Budgetdebatte im Zürcher Stadtparlament war am Mittwochnachmittag entlang der gewohnten politischen Linien und ohne besondere Vorkommnisse verlaufen. Dies änderte sich schlagartig, als es um Theatersubventionen ging. Die SVP wollte zwei Häusern die Subventionen streichen, dem Sogar-Theater und … Weiterlesen

Die Wochenzeitung. Kommentar von Anna Jikhareva und Jan Jirát In jüngster Zeit hat die rechtsextreme Gruppierung Junge Tat (JT) viel mediale Beachtung erhalten, zuletzt, als sie Ende November aufs Dach des Basler SBB-Bahnhofs kletterte und ein ausländerfeindliches Transparent hisste (vgl. «Die Schwiegersohn-Neonazis»). Viele Medien reproduzieren die bewusst inszenierten Aktionen der JT bloss, ohne deren tiefe Verortung … Weiterlesen

Die Wochenzeitung. Die Junge Tat versucht ihre Themen in die Mitte der Gesellschaft zu tragen. Woher die Gruppe kommt, wie sie sich verorten lässt, wer die Köpfe dahinter sind. Hagenbuch, in den Hügeln zwischen Winterthur und Frauenfeld. Direkt an der Hauptstrasse steht ein Bauernhof. Nichts Aufregendes, ein kleines graues Wohnhaus, eine grosse Scheune aus dunklem … Weiterlesen

Tribune de Genève. Le trublion peut-il proférer impunément des propos homophobes en Suisse? Son procès a eu lieu mercredi à Lausanne. Il risque trois mois de prison. Alain Bonnet, dit Soral, connaît bien les tribunaux français: il a déjà été condamné au moins 22 fois depuis 2008 – des amendes principalement – pour antisémitisme ou encore incitation … Weiterlesen

Neue Zürcher Zeitung. Auch in der Schweiz sind Reichsbürger-ähnliche Kreise aktiv. Sie erkennen die Justiz nicht an und behindern die Behörden. Doch sie schaffen es bis anhin nicht, Netzwerke mit einem gemeinsamen Ziel zu bilden, sagt der Extremismusexperte Dirk Baier. Dennoch ist er besorgt. Das Verfahren vor einem Bezirksgericht im Kanton Thurgau betraf nur eine … Weiterlesen

Tribune de Genève. L’essayiste franco-suisse d’extrême droite a été reconnu coupable de diffamation et d’incitation à la haine. Il va plaider l’acquittement devant le Tribunal de police de Lausanne. ATS Le procès de l’essayiste franco-suisse d’extrême droite Alain Soral pour homophobie s’ouvre mercredi devant le Tribunal de police de l’arrondissement de Lausanne. L’idéologue avait été … Weiterlesen

Blick. Die rechtsnationalen Schweizer Demokraten (SD) können nicht mal mehr ihren Parteisekretär bezahlen. Laut internen Dokumenten ist die Lage «desaströs». Hat die Partei noch eine Zukunft? Übrig geblieben sind knapp 20 Aktive. Sie trafen sich am 12. November zur nationalen Mitgliederversammlung in einer Beiz in Suhr AG. Der harte Kern der Schweizer Demokraten (SD) – … Weiterlesen

Blick. Der deutsche Ex-Oberst Maximilian Eder ist überzeugt davon, dass die Spitzen aus Politik, Justiz und Wirtschaft über ein Tunnelsystem in der Schweiz verfügen. Deren Nutzen: Kinder verstecken und foltern. Nun sitzt Eder nach der grossen Reichsbürger-Razzia in U-Haft. Deutschland geht gegen seine Staatsfeinde in die Offensive. Am Mittwochmorgen führten mehr als 3000 Polizisten und … Weiterlesen

SRF. Die Zahl der Staatsverweigerer nimmt zu. Sie halten den Staat für eine Firma. Das ist ein Problem für die Demokratie. Mitte Woche haben in Deutschland mehrere Tausend Polizisten Wohnhäuser von sogenannten Reichsbürgern und Staatsverweigerern durchsucht und 23 Personen verhaftet, darunter eine ehemalige Abgeordnete der AfD. Auch in der Schweiz machen Staatsverweigerer immer wieder Schlagzeilen. … Weiterlesen