Appenzeller Zeitung. Ein Sympathisant der Reichsbürgergruppe Königreich Deutschland hat den Appenzellerhof in Speicher gekauft und hält dort Workshops ab. Der Ausserrhoder Immobilien- und Gastrounternehmer stellte Vertretern der Reichsbürgergruppe im November eine seiner Liegenschaften für ein zweitägiges «Systemausstiegsseminar» zur Verfügung. Reichsbürger scheinen sich in der Ostschweiz wohlzufühlen. Bereits im Dezember schrieb diese Zeitung über einen bekannten … Weiterlesen

Die Wochenzeitung. Letzte Woche hiess das Bundesgericht mehrere Beschwerden gut – und rügte das Appellationsgericht Basel-Stadt. Der Grund: Dieses hatte im Februar 2022 im Zusammenhang mit den «Basel Nazifrei»-Prozessen mehrere Ausstandsbegehren gegen das Basler Strafgericht und dessen Richter:innen abgewiesen – jedoch ohne den Sachverhalt ausreichend abgeklärt zu haben, wie das Bundesgericht nun urteilte. Zudem sei das rechtliche … Weiterlesen

Der Bund. Heute könnte der Startschuss fallen, damit künftig die Verwendung des Hitlergrusses oder des Hakenkreuzes geahndet werden können. Samuel Althof warnt vor zu grossen Erwartungen. Herr Althof, wie bedrohlich ist der Rechtsextremismus in der Schweiz? Der Rechtsextremismus akzentuiert sich hierzulande nicht so stark wie etwa in Deutschland. Es gibt zwar eine ganz kleine Szene, … Weiterlesen

Tagblatt. Der 28-jährige Samuel B. aus Buchs ist Mitglied der rechtsextremen Gruppe Junge Tat. Noch dieses Jahr war er Angestellter des St.Galler Migrationsamtes. Amtsleiter Jürg Eberle sagt, dass nichts dagegen gesprochen habe, B. anzustellen. Ein Mitglied der Neonazigruppe Junge Tat war bis 2019 Präsident der SVP Buchs und Vizepräsident der Jungen SVP St.Gallen, wie diese … Weiterlesen

Tagblatt. Die rechtsextreme Gruppe Junge Tat drängt mit ihren Aktionen an die Öffentlichkeit. Eines ihrer Mitglieder ist der 28-jährige Samuel B. aus Buchs, der bis 2019 als Mitglied der SVP sehr aktiv in der kantonalen Politik war. Die ehemaligen Weggefährten Mike Egger und Sascha Schmid distanzieren sich. Vor einer Schweizer Flagge spielt ein sportlicher junger … Weiterlesen

Watson. Seit der Pandemie kämpfen auch die Schweizer Behörden vermehrt mit staatsablehnender Argumentation. Ähnlich der deutschen Reichsbürger sind auch in der Schweiz immer mehr Individuen den staatlichen Institutionen gegenüber feindlich eingestellt. So haben bei ihrem letzten Zusammentreffen alle Zürcher Statthalter feststellen müssen, dass sie in ihren jeweiligen Bezirken mit denselben Problemen zu kämpfen haben: Briefe … Weiterlesen

bz basel. Die «Nazifrei»-Demonstrierenden erzielen Erfolg vor Bundesgericht. Das Basler Appellationsgericht hat es sich bei seinem Urteil zu einfach gemacht. Für die Anwälte der Politaktivisten, die wegen ihres Auftritts an der «Nazifrei»-Demonstration vom November 2018 vor Gericht anzutreten hatten, ist der Fall klar: Die Basler Justiz hat sich abgesprochen, sodass keine faire Urteile zu erwarten … Weiterlesen

BaZ. Das Appellationsgericht hat bei Ausstandsgesuchen gegen Richter des Strafgerichts willkürlich entschieden. Das Bundesgericht hiess die Beschwerden von zehn Personen gut, die an der Demo teilgenommen hatten und angeklagt wurden. Das Bundesgericht hält in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil fest, das Appellationsgericht habe den Betroffenen nicht alle entscheidwesentlichen Unterlagen zugestellt und damit deren rechtliches Gehör verletzt. … Weiterlesen

Hauptstadt.be. In Köniz wurde ein Festival wegen Faschismus-Vorwürfen abgesagt. Warum das – anders als bei einem ähnlichen Ereignis im Sommer in Bern – kaum zu reden gab, ergründet unsere Kolumnistin Annatina Foppa. Konsequenterweise sollte dieser Text nicht geschrieben werden. Schliesslich hat die «Hauptstadt» im Dezember den abgesagten Auftritt der Black-Metal-Band Forgotten Tomb in ihren Newslettern … Weiterlesen

Watson. Sanija Ameti, Co-Präsidentin der Operation Libero, veröffentlicht Hassmails, die sie regelmässig erhält. «Es ist dringend nötig, dass wir darüber sprechen», sagt Ameti zu watson. Experte Dirk Baier pflichtet dem bei: «Im Internet scheint für viele noch alles erlaubt.» Ebenso öffentlich, wie sich die Frauen in der Politik positionieren, wird der Hass ihnen gegenüber geschürt. … Weiterlesen

Der Bund. Jahreswechsel mit Mona-Lisa Kole. Die Seeländer Aktivistin erhofft sich nach einem harzigen 2022 frischen Wind in den Debatten um Rassismus und Feminismus.  Vielleicht waren es die absurdesten Fragen des Jahres 2022: Darf ich denn jetzt überhaupt noch Pasta essen? Und was ist mit Yoga? Die Diskussion über kulturelle Aneignung hat dieses Jahr eine … Weiterlesen