Ratlosigkeit und Schuldzuweisung
Die Rütlifeier war gestern Thema in der «Arena». Obwohl prominent besetzt: Zur Klärung des Gezänks um die Wiese trug das wenig bei.
Tag eins nach der Absage der Rütlifeier. Die Diskussionssendung «Arena» des Schweizer Fernsehens bot gestern eine eigentliche «Elefantenrunde» zum Thema: Nationalratspräsidentin Christine Egerszegi (FDP), sie hätte als Rednerin an der am Donnerstag abgesagten Rütlifeier auftreten sollen; im engeren Kreis waren zudem Judith Stamm, Präsidentin der Rütlikommission, SVP-Präsident Ueli Maurer («das Rütli ist nicht mehr als eine Wiese mit Kuhdreck») und der Sicherheitsdirektor jenes Kantons, auf dessen Hoheitsgebiet die Wiese liegt, der Urner Josef Dittli.
Maurer: Medien sind schuld
Die Suche nach der Schuldfrage blieb offen, auch wenn Ueli Maurer wiederholt die Verantwortung der Medienberichterstattung zuschob. Judith Stamm sagte sogar: «Warum letztlich der Wurm drinsteckte, ich muss ehrlich sagen, ich weiss es auch nicht.» Immerhin gab sich Egerszegi selbstkritisch: «Es war wohl nicht ganz glücklich, dass wir nicht von Anfang an mit allen und immer auch gleichzeitig kommunizierten.» Und: «Wir müssen in Zukunft ganz anders auftreten gegenüber Leuten, die niederschreien und randalieren. Seien es Rechte oder Linke, sei es am 1. Mai oder am 1. August.»
Provokation versus Redefreiheit
Emotionen verursachte vor allem die Frage nach dem Provokationspotenzial der ausgewählten Rütli-Redner. Während das rechte Lager vor allem den Auftritt von Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey in diesem und denjenigen des ehemaligen Swisscom-VR-Präsidenten Markus Rauh im letzten Jahr kritisierte, stellte sich der Rest der Votanten mehrheitlich auf den Punkt, dass die Redefreiheit zu den demokratischen Grundrechten gehören müsse. Viel entscheidender sei es doch, dass das Rütli nicht von extremistischen Gruppierungen vereinnahmt werden dürfe.
Bis 700 Rechtsextreme erwartet
Der Urner Regierungsrat Dittli machte klar: «Wenn wir nichts unternehmen, haben wir am 1. August 600 bis 700 Rechtsextreme auf dem Rütli. Diese fühlten sich nach dem letzten Jahr als Verlierer und wollen sich dafür rächen.» Der Gemeindepräsident von Ingenbohl-Brunnen, Urs Koller, machte klar: «Auch wenn das Rütli offen bleibt, werden wir uns mit aller Kraft dafür einsetzen, dass keine Schiffe ab Brunnen aufs Rütli fahren.»
Geld war nicht das Problem
Die Runde war sich mehr oder weniger einig, dass die Kosten nur am Rand zum Zank beigetragen haben. Und auch in Sachen Bundesbeteiligung gings nicht ums Geld, wie Josef Dittli deutlich machte: «Es ging um Solidarität. Darum, dass der Bund anerkennt, dass das Rütli nicht einfach ein „Blätz“ wie jeder andere ist.» Der Luzerner FDP-Nationalrat Otto Ineichen hat seine Geldsammelaktion inzwischen eingestellt und zielte mit seinem vor allem an die SVP-Vertreter gerichteten Votum in eine andere Richtung: «Ihr schürt mit eurer Art zu politisieren, dass man mit den Fäusten aufeinander losgeht. Diese Sprache funktioniert im Dialog nicht mehr. Das Problem ist, wie die Linken und die Rechten miteinander umgehen. Das muss sich ändern.»