Populismus scheitert am Praxistest

NZZ am Sonntag

Die FPÖ in Österreich scheint erst einmal am Ende. Das Beispiel Kärnten unter Jörg Haider erklärt, warum

Wolfgang Rössler, Wien

Noch vor ein paar Jahren konnte Heinz-Christian Strache sogar auf Parteikosten zocken: Um bei dem Handyspiel «Clash of Clans» grössere Kanonen kaufen zu können, genehmigte sich der Chef der rechtspopulistischen FPÖ monatlich bis zu 3000 Euro aus der Parteikasse. Strache hatte Narrenfreiheit, denn es lief für ihn und seine FPÖ. In Umfragen kletterten die Rechtspopulisten unaufhaltsam nach oben: Der Job des österreichischen Bundeskanzlers schien in Reichweite oder wenigstens das Amt des Stadtpräsidenten von Wien. Davon kann Strache heute bloss träumen. Von seiner Partei verstossen, versuchte er zuletzt ein Comeback bei den Wahlen in Wien. 3,3 Prozent bekam er, seine früheren FPÖ-Ka­meraden gerade 7,1 Prozent. Vor fünf Jahren waren es noch weit mehr als 30 Prozent.

Das Ibiza-Video, weit mehr aber noch Straches ungenierter Griff in die Kasse verprellte den «kleinen Mann», für den sich die FPÖ doch stets einzusetzen vorgab. Damit ist der jahrzehntelange Höhenflug des «Dritten Lagers» – wie sich die harte Rechte in Österreich selbst nennt – vorerst beendet. Ein Neuanfang ist umso schwerer, da das alte Machtzentrum der Partei zusammengebrochen ist. Ausgerechnet Kärnten, jenes Bundesland, in dem der legendäre FPÖ-Chef Jörg Haider Mitte der achtziger Jahre eines der ersten Versuchslabore des modernen europäischen Rechtspopulismus eingerichtet hatte, ist heute populismusfreie Zone. Denn wegen Haider wäre das Labor Kärnten einst beinahe in die Luft geflogen.

Seit 2013 regiert hier der So­zialdemokrat Peter Kaiser, bei seiner Wiederwahl vor zwei Jahren verpasste er knapp die absolute Mehrheit. Und das, obwohl er sich links von anderen roten Landeschefs positioniert: Kaiser fordert eine grosszügige Flüchtlingspolitik und ein bedingungsloses Grundeinkommen. Auf die tief sitzenden nationalistischen Befindlichkeiten mancher Kärntner pfeift er. Der 61-Jährige ist ein erklärter Freund der slowenischen Minderheit im Land und hält seine Reden zweisprachig.

All das wäre früher undenkbar gewesen. Kärnten, an der Grenze zu Italien und Slowenien gelegen und mit 550000 Einwohnern ei­nes der kleineren Bundesländer, galt einst als politisch weit rechts. Die Landesregierung verweiger-te der slowenischen Volksgruppe Minderheitenrechte wie zweisprachige Ortstafeln. Jedes Jahr sprachen Politiker aller Couleur bei einem Kriegsheimkehrertreffen am Ulrichsberg vor SS-Vete­ranen und Neonazis. 1989 wurde Jörg Haider hier erstmals Landeschef, mit einer Unterbrechung von einigen Jahren regierte er bis zu seinem Tod 2008.

Tabubruch als Prinzip

Der Sohn eines hochrangigen NS-Funktionärs war Österreichs begabtester Demagoge: hochintel­ligent, charmant und skrupellos. Mit frechen Sprüchen mobilisier­te er gegen die Abnützungser­scheinungen der österreichischen Konsensdemokratie von Sozialdemokraten und Konservativen, die sich hinter Tapetentüren das Land aufteilten. Der junge Haider wurde zum Bonzenschreck, er legte den Finger auf offene Wunden. Kärnten war Haiders Bastion. Von dort aus rollte er die österreichische Politik auf. 1986 übernahm er die rechte Kleinpartei FPÖ und entrümpelte das Programm. Antisemitismus und NS-Nostalgie, die sich in der Partei hielten, wurden durch Parolen gegen Ausländer und Minderheiten, das Wiener Establishment und die EU ersetzt. Dabei kannte Haider wenig Grenzen: Auf Plakaten versprach er, Kärnten «einsprachig» und «tschetschenenfrei» zu machen, afrikanische ­Zuwanderer beschimpfte er als «Buschneger». Verglichen mit Haiders Ausfällen formulierte Christoph Blocher nachgerade kultiviert. Dieser verwahrte sich auch immer gegen Vergleiche mit dem Volkstribun aus Klagenfurt.

Mit seinen Eskapaden schaffte es Haider auf die Titelseiten von «Times» und «Newsweek». Dabei war Haider nicht der erste rechte Provokateur in Europa. Aber er war der erste, der etwas zu sagen hatte, weil er Landeshauptmann wurde. Haider beliess es nicht bei Worten. Als ihn das Verfassungsgericht aufforderte, zweisprachi­ge Ortstafeln aufstellen zu lassen, drehte er den Richtern eine lange Nase. Asylbewerber liess er in ein «Straflager» auf einer Alm verfrachten. In Kärnten traf er mit all dem einen Nerv. Der Bevölkerung, die sich immer ein wenig minderwertig gegenüber Wien vorkam, gab er mit einem Mal ein Gefühl von Grösse. Klagenfurt gab jetzt in der Politik den Ton an.

Als Haider im Herbst 2008 bei einem Autounfall ums Leben kam, sturzbetrunken und mit überhöhter Geschwindigkeit, herrschte Volkstrauer. Der charismatische Ausnahmepolitiker soll jedem seiner Landsleute einmal die Hand gegeben haben. «Jörgl» nannten ihn seine Fans. Sie liessen an der Unfallstelle in einem Dorf bei Klagenfurt einen Bildstock errichten. Heute bleiben hier allenfalls Urlauber stehen, die ein Selfie vor dem kuriosen Denkmal knipsen. Einheimische fahren vorbei. Die meisten wollen über Haider nicht mehr reden. «Was sollen die alten Geschichten?», sagt ein Passant. Vom Her­umstochern in der Vergangenheit halte er wenig, lieber möchte er nach vorne blicken.

Peter Kaiser, dem heutigen Landeschef, geht es um beides. Im Sommer war es, da stand der Sozialdemokrat auf der Franz-Josefs-Höhe, einem Aussichtspunkt auf der Grossglockner-Hoch­al­penstrasse, und hielt eine kurze Rede, die höflichen Beifall fand. Eine Wanderausstellung über die Geschichte der Kärntner Volksabstimmung vor hundert Jahren machte hier Station. 1920 stimmte die Mehrheit der Bevölkerung Südkärntens gegen einen Anschluss an Jugoslawien. Haider hätte sich des Glamours we­gen im Helikopter zum Termin fliegen lassen, Kaiser kommt mit dem Dienstwagen.

Faule Kredite

Am Rand der Feier steht ein Bergführer in Lederhose und Wanderstock. «Wir sind stolz auf unseren Landeshauptmann», sagt er. «Wir waren aber auch mit dem Jörgl zufrieden. Dass er dann so einen Mist hinterlassen hat, ist eine ­andere Sache.» Der Mist war das Debakel mit Hypo Alpe-Adria – einer Bank, die zum grössten Teil im Eigentum des Landes Kärnten war. Haider genehmigte dem Fi­nanzinstitut Haftungen in Milliardenhöhe für dessen abenteuerliche Expansion im Balkan. Nach seinem Tod stellte sich heraus, dass viele Kredite faul waren. Es folgten Prozesse, bei denen bewiesen wurde, dass Haider und seine Getreuen bei den krummen Geschäften die hohle Hand machten: Ein Berater, der sechs Millionen Euro kassiert hatte, sagte aus, dass ein Teil des Geldes für Haiders Partei reserviert war.

Zugleich brachten die Haftungen Kärnten an den Rand der Insolvenz. Haiders Nachfolger wurden auf Volksfesten ausgepfiffen, der Druck der Strasse erzwang Neuwahlen, die Peter Kaisers SPÖ haushoch gewann. «Es waren nicht wir so gut», sagt der Landeschef rückblickend. «Wir waren die Alternative, nachdem eine unhaltbare Politik zu einem ohnmächtigen Zorn gegenüber den Regierenden geführt hatte.» Kaiser räumte den Schaden auf, den Haider angerichtet hatte. Er handelte einen Schuldenschnitt aus.

Heute sei mit populistischer Politik in Kärnten nicht mehr viel zu gewinnen, glaubt Stefan Petzner. Der 39-Jährige war einst Pres­sesprecher und Spindoktor Jörg Haiders, jetzt arbeitet er als Po­litikberater und distanziert sich von seinem einstigen Mentor. «Die Leute haben genug vom Krawall. Sie wollen jetzt endlich ihre Ruhe haben», sagt er. Der einstige Haider-Vertraute ist überzeugt davon, dass es eine natürliche Grenze für Demagogen gibt: «Po­pulismus scheitert meist am Praxistest», sagt er. «Dann kommt das böse Erwachen.» Zumindest in Österreich hat sich Petzners Theorie bewahrheitet.

Haider gab seinen Kärntnern ein Gefühl von Grösse. Aber dann kamen die Skandale.