«Aus vertraul. Quelle. Für Sa 14.1. gepl.Neonazikonzert könnte schon diesen Do/Fr @BL stattfinden. Haltet Augenoffen.» Diese Warnung wurde gestern in Kreisen der NordwestschweizerHausbesetzbesetzer- und Antifaschisten-Szene per SMS herumgereicht. Umwelche Band es sich dabei handeln könnte, weiss man bei der PolizeiBasel-Landschaft nicht. Aber die Sicherheitsbehörden des Landkantonssind aufgrund gleicher oder ähnlich lautender Hinweise in Netzwerken und sozialen Medien bereits seit Tagen in erhöhter Bereitschaft.
«Die Polizei Basel-Landschaft hat ausMedienberichten und Posts auf Social-Media-Kanälen Kenntnis, dass am14.Januar 2017 angeblich ein Konzert einer rechtsextremen Band in derSchweiz stattfinden soll», erläutert der Baselbieter PolizeisprecherMarcel Wyss. Darum hat die Polizei bereits am 5.Januar einenentsprechenden Warnhinweis an die Baselbieter Gemeinden verschickt. Laut Wyss wurden die Gemeindevertreter per E-Mail dazu aufgerufen,auffällige Beobachtungen wie verdächtige Mietgesuche für gemeindeeigeneWaldhütten oder Räumlichkeiten an unbekannte Auswärtige zu melden.
Keine Meldung aus Gemeinden
Allerdings ist laut Polizei seitens derGemeindebehörden bis gestern Abend kein einziger solcher Hinweiseingegangen. «Bislang liegen der Polizei Basel-Landschaft keineInformationen über ein geplantes Konzert einer rechtsextremen Band inunserem Kanton vor», ergänzt Wyss. Der Aufruf an die Gemeinden vonvergangener Woche sei eine rein präventive Massnahme gewesen. «Wirwollen nicht, dass die Gemeinden von einer solchen Veranstaltungüberrascht werden.» Die Lage werde aber weiterhin genau beobachtet.
«Sollte sich aus den polizeilichen Abklärungeneine Handlungsnotwendigkeit ergeben, werden wir verhältnismässigeSchritte in Erwägung ziehen», folgert Wyss. Damit die BaselbieterPolizei ein von einer Gemeinde bewilligtes Konzert verbieten kann,müsste allerdings eine eindeutige Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung vorliegen. Wie das «St.Galler Tagblatt» am vergangenenDienstag berichtet hat, plant die rechtsradikale Partei Pnos für diesenSamstag ein Rockkonzert mit drei rechten Bands aus Deutschland, Italienund der Schweiz. Der Veranstaltungsort wird bewusst verschwiegen. DieKantonspolizei St.Gallen hat die Durchführung der Veranstaltungverboten, was ein Parteivertreter der Pnos als «unverhältnismässig»kritisiert. Man werde an der Durchführung auf jeden Fall festhalten.
Kleine Baselbieter Szene
Ebenfalls gestern Mittwoch gab die BaselbieterRegierung bekannt: In Baselland gibt es keine aktive, der Polizeibekannte Neonazi-Band. Auch ist im Landkanton aus den vergangenen fünfJahren kein Konzert von solchen Bands bekannt. Dies steht in der Antwort auf eine Interpellation von SP-Landrat Jan Kirchmayr, die nach demBekanntwerden eines Neonazi-Konzerts im Oktober 2016 im Toggenburgeingereicht worden ist. Also habe auch keine Notwendigkeit bestanden,entsprechende Veranstaltungen seitens Polizei zu verhindern.
Nach Ansicht der Regierung gibt es im Baselbiet«sehr wenige Angehörige der rechtsextremen Szene». Diese seien in derÖffentlichkeit nicht wahrnehmbar. Bekannt sei indes, dass dieseExponenten Anlässe in anderen Kantonen und im Ausland besuchten. Dahersei aus Sicht der Regierung auch keine auf Rechtsextremismusausgerichtete Präventionskampagne nötig.