Langenthaler Tagblatt vom 03.12.2011
Wochenkommentar zur Demission des letzten gewählten Pnos-Vertreters der Schweiz
Urs Byland
Anfang Woche wurde die Demission von Tobias Hirschi, Mitglied der Partei national orientierter Schweizer (Pnos), als Stadtrat von Langenthal bekannt. Einen Ersatz will die Partei nicht stellen. Die Demission wurde in Abwesenheit von Hirschi vorgelesen, der praktisch nie an einer Stadtratssitzung war. Eine Frage bleibt nach diesem stillosen Abgang: Kann der Oberaargau aufschnaufen?
Jein. Die Pnos hat mit ihrem Stadtratssitz die Stadt in der Schweiz – negativ – bekannt gemacht. Langenthal und der Oberaargau werden als Hort der Rechtsextremen betrachtet. Dieses Etikett wird man nicht so schnell verlieren. Zumal die Pnos-Leute weiter aktiv sind. Andere werden sagen, mit der Integration der Pnos in die politischen Prozesse habe die Politik die Bestrebungen der Partei entlarven können. Falsch. Die Realität war eine andere. Zu Beginn nutzte die Pnos die Plattform im Stadtrat mit Vergnügen. Der erste Vorstoss 2005 lautete: Streichung der Sitzungsgelder von Stadtrat und Kommissionen. Der letzte Vorstoss datierte vom Juni 2009. Nachdem die Pnosler aber merkten, dass das Eingebundensein in politische Prozesse auch gesellschaftliche Anpassung mit sich bringt, warf die Partei das Handtuch. Diskussionen führen oder Kompromisse eingehen – dafür waren die sich auf ihrer Website in weisse Hemden kleidenden Pnosler nicht zu haben. Das hat in ihrem «Eidgenössischen Sozialismus», der die Umgestaltung der Schweiz verlangt, keinen Platz.
Nun ziehen sich die Pnosler zurück. Sie wollen sich der Strategie der Parteileitung fügen, an keinen Wahlen mehr teilzunehmen, um die Strukturen innerhalb der Pnos zu festigen. Dies zu einem Zeitpunkt, da in Deutschland ein rechtsextremes Terrorismusnetz aufgedeckt worden ist. Ermittlungen zur Zwickauer Neonazi-Terrorzelle, die für mehrere Morde verantwortlich sein soll, führen in die Schweiz. Verbindungen zu Pnoslern sind belegt. Es wäre naiv zu denken, die Oberaargauer Rechtsextremen würden auch in ihrer Freizeit weisse Hemden anziehen. Sagte doch der Roggwiler Pnos-Strippenzieher Dominic Lüthard dem Schweizer Fernsehen, er pflege den Austausch mit deutschen Rechtsextremen.
Wie dieser Austausch sich gestaltet, dies zu beurteilen ist Sache der Justiz. Was aber im Oberaargau Anlass zum Nachdenken bietet, ist die Tatsache, dass an den Nationalratswahlen mindestens 511 Personen Dominic Lüthard eine Stimme gaben. Im Kanton waren es mindestens 3315 Personen. Der Oberaargau ist die Pnos nicht losgeworden. Es ist zu vermuten, dass die Pnos noch schwieriger fassbar sein wird.