20 Minuten vom 11.03.2011
Die rechtsextreme Partei Pnos will am 1. August wieder an der Rütlifeier teilnehmen und gelobt dafür Besserung. Bei Veranstaltern und Experten sorgt das für Empörung.
Zora Schaad
Die Partei national orientierter Schweizer (Pnos) will wieder zur Bundesfeier zugelassen werden. In einem Brief an die Schweizerische Gemeinnützige Gesellschaft (SGG), die die Feier organisiert, fordert sie, die «Entrechtung aufzuheben». «Das Rütli gehört allen. Unseren Ausschluss empfinden wir als grosse Ungerechtigkeit», klagt Dominic Lüthard, Sprecher der rechtsextremen Partei. Und weiter: «Wir werden die Redefreiheit künftig respektieren.»
2005 war das noch ganz anders: Bundespräsident Samuel Schmid wurde damals von rund 700 Rechtsextremen lautstark ausgebuht und massiv beleidigt. Seither regelt die SGG den Zugang zum Rütli mittels Ticket-System sehr restriktiv. Dennoch sagt Dr. Nico von der Heiden vom Zentrum für Demokratie Aarau: «Auch Rechtsextreme haben grundsätzlich das Recht, zu protestieren und sich zu versammeln.» Zur Bundesfeier zulassen will Herbert Amman von der SGG sie trotzdem nicht: «Die Rechtsextremen haben sich für die Vorfälle im Jahr 2005 nie entschuldigt, sondern die Feier auch in den Jahren darauf immer wieder zu stören versucht. Ich müsste ziemlich blauäugig sein, wenn ich ihre Versprechungen zur Besserung ernst nähme.»
Pnos-Sprecher Lüthard ist enttäuscht: «Unser Ziel ist es, am 1. August auf dem Rütli zu sein, und wir haben der SGG gegenüber Gesprächsbereitschaft gezeigt. Nun werden wir allenfalls rechtliche Mittel in Erwägung ziehen.»
Pnos will eine Nachfeier
Mit ein Grund, warum die Pnos aufs Rütli will, ist der Plan einer eigenen Feier nach dem offiziellen 1.-August-Anlass. Man wolle eigene Redner sprechen lassen, schreibt die Pnos. SGG-Präsidentin Annemarie Huber-Hotz lehnt ab: «Die 1.-August-Feier auf dem Rütli ist eine Feier der SGG. Vor- oder nachgelagerte Veranstaltungen gibt es nicht.» Rechtsextremismus-Experte Hans Stutz pflichtet bei: «Es kann nicht sein, dass die SGG zur Mitorganisatorin einer rechtsextremen Feier wird. Alles andere als eine strikte Weigerung kann ich mir nicht vorstellen.»