Reaktionen auf Rechtsextreme

 

Neue Zürcher Zeitung vom 18.6.2010

Publikation der Fachstelle für Rassismusbekämpfung

 

Christoph Wehrli

In Wellen hat sich die Aufmerksamkeit für Rechtsextremismus seit den 1990er Jahren erhöht. Auf Entwicklungen am politischen Rand und einen internationalen Trend zu Gegenmassnahmen hat der Bund mehrfach regiert.

So hat er die Rassendiskriminierung strafbar erklärt, die Kommission gegen Rassismus eingesetzt, die eine rege Aktivität entfaltet, und wissenschaftliche Studien in Auftrag gegeben. Die im Anschluss an die Weltkriegsdebatte errichtete Fachstelle für Rassismusbekämpfung im Innendepartement bietet nun in einer Publikation einen Überblick über das Phänomen und Gegenstrategien.

Damir Skenderovic, Professor für Zeitgeschichte an der Universität Freiburg, stützt sich in seinem sachlich gehaltenen Text auf Resultate des Nationalen Forschungsprogramms «Rechtsextremismus» und auf weitere Materialien, auch Forschungen aus dem europäischen Ausland. Nach einer summarischen Darstellung der rechtsextremen Akteure und des Umfelds der fremdenfeindlichen Bewegungen seit den 1960er Jahren beschreibt er die Rechtsnormen, denen er eine eindämmende Wirkung zuerkennt, und konkrete Massnahmen, speziell auch einzelner Gemeinden und mehrerer privater Organisationen.

Dem Autor ist es wichtig, dass Rechtsextremismus als multidimensionale, ideologische, soziale und subkulturelle Erscheinung in ihrem ganzen Kontext und nicht nur unter einzelnen Aspekten wie Antisemitismus, Abgrenzung von Jugendgruppen oder Gewalt wahrgenommen wird. Dementsprechend plädiert er für ein koordiniertes und kontinuierliches Vorgehen, wie es erst in Ansätzen zu erkennen sei. Demgegenüber mag man die bisherigen Bemühungen angesichts einer auf etwa 1200 Personen beschränkten Szene für beträchtlich halten. Dabei geht es aber letztlich um die Verteidigung von Werten wie Gleichheit in der Menschenwürde, Pluralität und Demokratie.

Strategien gegen Rechtsextremismus in der Schweiz: Akteure, Massnahmen und Debatten. Fachstelle für Rassismusbekämpfung, 3003 Bern. 130 S. Gratis.