Näfels. – Die «nationale Gedenkfeier» im vergangenen Jahr wird im Internet als Erfolg bezeichnet. Am Sonntag nach der Näfelser Fahrt versammelten sich damals rund 60 Rechtsextreme beim Niederberg und marschierten dann, von der Polizei begleitet, zum Schlachtdenkmal im Dorfkern. Die Teilnehmer des Treffens riefen schon kurz danach zu einer erneuten Zusammenkunft in diesem Jahr auf.
Seither sind aus der rechtsextremen Szene keine konkreten Hinweise mehr zu vernehmen. Denn im Gegensatz zum letzten Jahr wird nicht mehr in öffentlich zugänglichen Foren für ein Kommen geworben. Es darf vermutet werden, dass die Veranstalter verhindern wollen, dass sich die Gemeinde Näfels und insbesondere die Kantonspolizei frühzeitig auf den Besuch der «Kameraden» vorbereiten können.
Schlachtfeiern als Plattform
Nebst dem letztjährigen Aufruf sprechen aber auch andere Anhaltspunkte für ein erneutes Aufkreuzen der Rechtsextremen. So zeigt die Erfahrung, dass Anlässen wie der Näfelser Fahrt immer grössere Bedeutung für die Selbstinszenierung der Szene zukommt. Denn «Heroische Siege» der Eidgenossen gegen ausländische Heere passen perfekt zum ideologischen Gedankengut der «nationalistischen Brüder und Schwestern».
Beispiele für diesen Trend gibt es genug. Am besten erkennt man diesen am Fall der Schlachtfeier von Sempach. Während im Jahr 2006 rund 50 Rechtsextreme mitmarschierten, waren es 2007 bereits rund 160. Im vergangenen Jahr zählten Beobachter schon deren 220.
Ob sich daran messen lässt, ob überhaupt oder wie viele Angehörige der Szene in Näfels aufkreuzen werden, bleibt offen.
Rechtsextreme sind unerwünscht
Nicht nur die Anzahl abzuschätzen, ist schwierig. Auch die Rechtsgrundlage ist unklar. Zentrale Frage ist, ob ein Aufmarsch in dieser Grössenordnung – letztes Jahr zählte man rund 60 Personen – eine Bewilligung des Näfelser Gemeinderates braucht. Immerhin steht das Schlachtdenkmal auf Grund und Boden der Gemeinde.
Der Näfelser Gemeindepräsident Bruno Gallati kann auf diese Frage keine definitive Antwort geben. Man werde das aber abklären. «Der Gemeinderat Näfels würde aber nie und nimmer eine Bewilligung für einen solchen Anlass geben», stellt Gallati klar. So oder so, der Gemeindepräsident will den Besuch der Rechtsextremen «wenn immer innerhalb der rechtlichen Schranken möglich» verhindern.
Auf rechtliche Schritte will sich ein Beobachter der rechten Szene, der nicht genannt werden will, nicht verlassen. Er fordert von den Glarnern Zivilcourage: «Man müsste an den Tagen, die für ein Treffen der Rechtsextremen in Frage kommen, am Denkmal einfach einen normalen Anlass veranstalten und so ein Zeichen setzen.» Er könne sich etwa ein Konzert oder ein Picknick vorstellen. «So gibt man diesen Typen ein Gegengewicht», ist er sich sicher.
Hauptsache keine Eskalation
Doch auch diese Forderung ist mit Problemen verbunden, denn der Zeitpunkt des Auftauchens der Rechtsextremen bleibt unklar – letztes Jahr war es der Sonntag nach der Näfelser Fahrt. Aber auch deren Reaktion kann nicht abgeschätzt werden.
Dies gibt auch Bruno Gallati Anlass zur Sorge. Er wäre der Idee nicht grundsätzlich abgeneigt, hält aber fest: «Das wichtigste ist, dass es zu keiner Eskalation kommt.» Er erinnert daran, dass letztes Jahr zum Glück alles friedlich verlaufen sei. Eine Forderung stellt er aber trotzdem auf: «Es müssen Personenkontrollen durchgeführt werden.» Er wolle wissen, woher die ungebetenen Gäste kommen. «Ausserdem würde ein solches Vorgehen garantieren, dass genug Polizei vor Ort wäre.»
Eingreifen nur bei Verstössen
Die Kantonspolizei Glarus steht mit den Näfelser Behörden in Kontakt. Für Polizeikommandant Markus Denzler kommen Personenkontrollen ohne Anlass aber nicht in Frage. «Man muss die Lage analysieren und entsprechend handeln», erklärt er. Allgemein will er von Aktionismus seitens der Polizei gegenüber den Rechtsextremen nichts wissen: «Die Polizei hat die Aufgabe, bei Gesetzesverstössen einzuschreiten.» Entsprechend dürfe man nur reagieren, wenn sich jemand nicht an die Rechtsordnung halte.
Dies wäre der Fall, wenn etwa der ruhige Ablauf der Fahrt gestört, der Hitlergruss gegenüber Personen gezeigt oder Sachbeschädigungen begangen würden. «Wir müssen nach dem Gesetz handeln, nicht nach unserem eigenen Gutdünken.»
Über das konkrete Vorgehen oder die Planung angesichts des möglichen Aufmarschs Rechtsextremer will der Polizeikommandant keine Angaben machen. «Bei Anlässen sind mögliche Störfaktoren immer Bestandteil der Lagebeurteilung», erklärt er aber. Man rechne damit, dass auch an der diesjährigen Fahrt Gruppierungen irgendwelcher Art teilnehmen könnten und bereite sich darauf vor. Denzler weist aber darauf hin, dass sich die Besucher der Gedenkfeier letztes Jahr korrekt und friedlich verhalten haben.
Ob sich die Rechtsextremen auch dieses Jahr wieder in «arischer Disziplin», wie es damals im Wortlaut der Einladung hiess, üben werden, bleibt abzuwarten.