Rechtsradikale aus der Schweiz planen, heute Freitag an ein verbotenes Treffen nach Deutschland zu fahren.
Zürich. – Das Treffen findet in Passau statt unter dem Titel „nationaler Widerstandstag“. Aufgerufen dazu haben die Jungen Nationaldemokraten (JN). Diese Organisation ist laut dem Bericht des deutschen Verfassungsschutzes der grösste und aktivste Zusammenschluss jüngerer Rechtsradikaler. Bei der JN haben verschiedene Anführer von rechtsextremen Gruppierungen Unterschlupf gefunden, die in Deutschland verboten sind. Die JN selber ist zugelassen; als Jugendorganisation der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands bilde sie die Nahtstelle zwischen der Partei und verschiedenen Neonazi- und Skinheadgruppierungen in Deutschland, heisst es im Bericht.
Die Stadt Passau hat unterdessen gehandelt. Der Mietvertrag für die städtische „Nibelungen“-Halle, wo das Treffen hätte stattfinden sollen, wurde gekündigt. Zudem verhängten die Behörden über die ganze Stadt ein Versammlungsverbot.
Trotz des Verbots rufen Schweizer Rechtsextreme immer noch zur Reise nach Passau auf. Der Anlass finde „auf jeden Fall“ statt, heisst es. Auf ihren Informationskanälen bieten sie eine Carfahrt von Zürich an. Für Hans Stutz, Kenner der Rechtsradikalenszene, kommt dieser Aufruf nicht überraschend. Die Schweizer Gruppierungen, unter anderen die Hammerskins und die Nationale Initiative Schweiz, verfügten über weitreichende informelle Kontakte zu Gleichgesinnten in ganz Europa.
Carunternehmen tritt zurück
Das Carunternehmen, welches von den Rechtsradikalen für die Fahrt ausgewählt worden war, teilte gestern Donnerstag mit, es werde den Auftrag nicht ausführen. Durch Medienrecherchen habe man erfahren, welchem Zweck die Reise nach Passau diene, teilte ein Sprecher mit. Die Schweizer Bundesanwaltschaft ist über die Pläne der Hammerskins informiert, teilte Sprecherin Dominique Blazy mit. Es gäbe keine Rechtsgrundlage, die Rechtsextremen an der Reise zu hindern.
(pae)