Wachsamkeit gefragt

SolothurnerZeitung

In der Schweiz gibt es rund 700 Skinheads

Der harte Kern der Skinheads umfasst in der Schweiz rund 700 Personen unddominiert zunehmend die rechtsextreme Szene. Obwohl der Rechtsextremismuskeine grosse Gefahr darstellt, geben einige Entwicklungen zu Sorge Anlass.

Die Skinheads werden immer jünger, ein guter Teil von ihnen ist noch minderjährig,wie die Bundespolizei in ihrem gestern Dienstag veröffentlichten aktualisiertenBericht zur rechten Szene feststellt. Die von Rechtsextremen provozierten Vorfällenehmen seit 1999 wieder zu. Zuvor hatte sich die Lage während einiger Jahreberuhigt gehabt.

Erhöhte Gewaltbereitschaft
Wie zu Beginn der 90er-Jahre nahmen die Übergriffe auf Asylunterkünfte zu. 1999registrierte die Bundespolizei elf Anschläge. Strafverfahren und verschiedenegravierende Vorfälle der jüngsten Vergangenheit lassen laut Bundespolizei auf eineerhöhte Gewaltbereitschaft der Rechtsextremen schliessen. Die Skinhead-Gruppenbegannen die neuen Informationstechnologien intensiv zu nutzen. Zum einendienten sie ihnen als schnelles, konspiratives Informationsmedium, zum anderennutzten sie das Internet zur Hebung des Gruppenzusammenhalts, für Propagandaund als Vertriebskanal rechtsextremer Lektüre und Musik. Zudem wurde das Internetals niederschwellige Einstiegsmöglichkeit für Aussenstehende benutzt.

In Deutschland gibt es laut Bericht der Bundespolizei Hinweise, dass rechtsextremeParteien Anhängerinnen und Anhänger aus dem Dunstkreis gewalttätiger Skinheadsrekrutieren. In der Schweiz existiert bis anhin keine eigentliche neonazistische Partei.Laut Bundespolizei sind die Schweizer Skinheads deshalb weit politischer als in denNachbarländern. Sie suchen bereits seit den 80er Jahren nach tragendenStrukturen. Nach dem Scheitern verschiedener Bewegungen stellen dieStaatsschützer neuerdings wieder Bemühungen zu einer erneuten Politisierung derSzene fest.

Keine grosse Gefahr
Nach Einschätzungen der Bundespolizei stellen die Rechtsextremen undinsbesondere die Skinheads derzeit keine grosse Gefahr für die nationale Sicherheitdar. Einige Entwicklungen geben allerdings Anlass zur Sorge und verlangen erhöhteWachsamkeit. Kurzfristig sei in der Schweiz mit einer erhöhten rechtsextremenTätigkeit zu rechnen, schreibt die Bundespolizei. Zudem steige dieGewaltbereitschaft. Sollte sich in der Schweiz eine Führerfigur in der Skinhead-Szeneetablieren und allenfalls mit ausländischer Unterstützung eine nationale Strukturentstehen, könnte sich das rechtsextreme Potenzial stark erhöhen.

Demonstration in Liestal
Zurzeit wehren sich die Kantone selbst gegen Rechtsextremismus. So hatbeispielsweise die Baselbieter Regierung die Durchführung einer Kundgebung derrechtsextremen Partei National Organisierter Schweizer (PNOS) verboten. Falls dieKundgebung am Samstag in Liestal trotzdem stattfinden sollte, sind polizeilicheVorbereitungen getroffen worden, wie Alex Achermann von der Landeskanzlei sagte.Die Partei hat gegen die Ablehnung des Gesuchs Beschwerde erhoben.

sda