BERN. Gegen 800 Neonazis leisten Dienst in der Schweizer Armee – schätzt die zuständige Fachstelle. Sie hat aber einsehen müssen: Die geplante Ausschlussregelung gegen Rechtsextreme lässt sich nicht realisieren.
Seit gestern ist nicht nur Bundespräsident Schmid, sondern auch Innenminister Pascal Couchepin zuständig für Neonazis in der Schweizer Armee. Die zuständige Fachstelle wurde aufgewertet und in Couchepins Rassismus-Abteilung eingegliedert. Damit soll die Bekämpfung von Neonazis in der Armee verbessert werden.
Das macht Sinn. Denn Carl Wilhelm Eberli, Leiter der Fachstelle, schätzt, dass bereits rund 700 bis 800 Rechtsextreme Dienst leisten. «Von der Polizei wissen wir, dass es rund 1500 aktive Rechtsextreme und Sympathisanten gibt. Die Hälfte davon ist dienstpflichtig», erklärt Eberli. Die Armee tut sich schwer, die braune Brut zu identifizieren und auszuschliessen. Das zeigt der Bericht «Extremismus in der Armee», der BLICK vorliegt.
Die Gründe:
· Die Fachstelle erfährt meist durch die Presse und nicht von der Armee von rechtsextremen Vorfällen.
· Wegen der Armee-Restrukturierung konnte das Projekt Zugsmediatoren noch nicht realisiert werden. Damit wollte man extremistische Aktivitäten rechtzeitig unterbinden.
· Und eine neue Extremismus-Ausschlussregel lässt sich praktisch nicht realisieren. Die Fachstelle schlägt vor, darauf zu verzichten.
Die Fachstelle kann aber auch Erfolge vorweisen. Eberli: «Pro Jahr klären wir rund 12 Fälle ab. Dabei werden Personen entlassen oder nicht befördert.»