1. AUGUST / Der Inlandnachrichtendienst rechnet für den 1. August mit einem Aufmarsch der rechtsextremen Szene auf dem Rütli. Zu erwarten sei zudem, dass Rechtsextreme wegen des Theaterstücks über nationale Identität an die offizielle Bundesfeier nach Biel gingen, sagte Jürg Bühler vom DAP am Dienstag auf Anfrage der AP.
ap. «Der 1. August ist ein wichtiges Datum für die rechtsextreme Szene», sagte der stellvertretender Chef des Dienstes für Analyse und Prävention (DAP) im Bundesamt für Polizei. Im ganzen Land würden Anlässe organisiert, an denen Rechtsextreme teilnehmen könnten. Absehbar sei jedoch ein Aufmarsch auf dem Rütli. Deshalb sei ein massives Polizeidispositiv aufgeboten. Zuständige Polizeikorps würden auch die Zugangswege zum Rütli kontrollieren.
Störer werden weggewiesen
Die Hausordnung der Rütlikommission der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft erlaube es, Störer vom Rütli zu weisen, sagte Bühler. So seien beispielsweise nur kantonale und Schweizer Fahnen zulässig; Fahnen mit faschistischen Emblemen seien verboten. Mit gewalttätigen Ausschreitungen an den Aufmärschen sei aber nicht zu rechnen. «Das Rütli hat für die rechtsextreme Szene eine weihevolle Bedeutung; deshalb ist ein aggressives Vorgehen eher unwahrscheinlich», sagte Bühler.
Am Rande könne es aber immer zu Übergriffen kommen. Die gewachsene Szene werde sich in diesem Jahr vor allem in der Öffentlichkeit präsentieren wollen, erwartet Bühler. Da die Rütlifeier bereits am frühen Nachmittag fertig sei, sei zu erwarten, dass sich die Szene anderswohin verschiebe.
Aufmarsch in Biel?
Zwar zirkulierten keine Aufrufe, doch sei anzunehmen, dass die Rechtsextremen nach Biel an die offizielle Bundesfeier der Expo.02 gingen. Das auf 20.30 Uhr angesetzte Theaterstück der alternativen Theatergruppe 400asa dürfte in der rechtsextremen Szene Anstoss erregen. Das Stück der Theatergruppe aus dem Umfeld der Berner Reitschule thematisiert die nationale Identität. Im Vorfeld hatte die angekündigte Verbannung der Schweizer Flagge bereits Proteste der SVP ausgelöst.
Neben dem Rütli werde auch in der Agglomeration Bern eine Versammlung organisiert. Bereits am Vortag des Nationalfeiertages organisiert die Partei nationalorientierte Schweizer eine Zusammenkunft.