Taschenkalender In einer Pnos-Publikation ist der Inlandnachrichtendienst auf antisemitische Inhalte gestossen
Laut dem Inlandnachrichtendienst enthält ein von der Pnos vertriebener Taschenkalender, der Nazi-Grössen verherrlicht, antisemitische Inhalte. Nun wird die Strafverfolgung aktiv.
Daniel Foppa,
Die Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) hat bald ein weiteres Strafverfahren am Hals. Via Internet bietet sie einen von deutschen Rechtsextremen verfassten Taschenkalender an, der Nazi-Grössen in ein positives Licht rückt. Nach eingehender Prüfung ist nun der Schweizer Inlandnachrichtendienst DAP der Ansicht, dass der Kalender «speziell antisemitische Inhalte» enthält, wie DAP-Vizechef Jürg Bühler der «Süd ostschweiz» sagte. Der Vertrieb einer solchen Schrift ist in der Schweiz strafbar.
Kippa als Gesslerhut
Gemäss Bühler verharmlost der Kalender generell den Nationalsozialismus. Als besonders stossend erachtet der DAP eine Stelle, die Politiker wie Gerhard Schröder oder Ariel Scharon mit jüdischer Kopfbedeckung zeigt und festhält: «Der Gessler-Hut der internationalen Politik: Müssen Politiker peinliche Kopfbedeckungen tragen? Alle unter einem Hut . . .». Bühler verweist auf ein Bundesgerichtsurteil von 2002, das die Gleichsetzung des jüdischen Davidsterns mit dem Gesslerhut als strafbar wertete. Für ihn ist deshalb klar: «Diese Gleichsetzung der jüdischen Kopfbedeckung Kippa mit dem Gesslerhut sollte auf den Tatbestand der Rassendiskriminierung richterlich überprüft werden.» Der DAP hat den Fall an das zuständige Untersuchungsrichteramt im Berner Oberland überwiesen, da der Kalender von Interlaken aus versandt wird.
Trotz der expliziten Nähe der Pnos zum nationalsozialistischen Gedankengut konnte die Partei in den letzten Jahren auf kommunaler Ebene in den Kantonen Bern und Solothurn Wahlerfolge erzielen. Jetzt will sie im April mit zwei Kandidaten zu den Berner Grossratswahlen antreten. Derweil müssen Pnos-Kritiker wie der Aargauer Heinz Kaiser unter Polizeischutz gestellt werden.