ap. In der Schweiz ist die Zahl der von der Stiftung gegen Rassismus undAntisemitismus erfassten rassistischen Vorfälle im letzten Jahr auf dentiefsten Stand seit 1997 gesunken. Der Rückgang wurde aber ausschliesslich aufeinen Bundesgerichtsentscheid gegen Einbürgerungen an der Urne zurückgeführt.
Insgesamt wurden letztes Jahr 96 rassistische Vorfälle erfasst, verglichen mit111 im Vorjahr, wie der jüngsten Chronologie der Stiftung gegen Rassismus undAntisemitismus sowie der Gesellschaft Minderheiten in der Schweiz zu entnehmenist. Der Rückgang ist laut Hans Stutz, der für die Zusammenstellung derChronologie zuständig ist, eine direkte Folge der vom Bundesgericht Mitte 2003verfügten Begründungspflicht bei Einbürgerungsentscheidenden, verbunden mitdem Verbot von Entscheiden an der Urne. Im vergangenen Jahr wurden fünfEinbürgerungen aus rassistischen Motiven verweigert, während es ein Jahrzuvor noch 23 gewesen waren. Die Zahl der erfassten rechtsextremen Aufmärsche,Auftritte und Zusammenkünfte ging auf 18 zurück, verglichen mit 22 im Vorjahr.
Eine Zunahme von vier auf elf Vorfällen gab es hingegen bei denDiskriminierungen. Dazu gehören laut Stutz etwa die Verweigerung einerArbeitsstelle für eine dunkelhäutige Krankenschwester oder die Verweigerungdes Eintritts in eine Bar aus rassistischen Motiven. Die Zahl der Angriffe aufdie körperliche Integrität stieg auf 14, verglichen mit acht im Vorjahr.Angriffe auf die körperliche Integrität finden gemäss Stutz immer dannstatt, wenn Rassisten oder Rechtsextreme an bestimmten Orten auf missliebigePersonen losgehen. Dazu gehörten alle Übergriffe von der Tätlichkeit überKörperverletzung bis hin zu Mord, wobei im vergangenen Jahr keinTötungsdelikt aus rassistischen Motiven verzeichnet wurde.
Die Aussage, dass die rassistischen Übergriffe im vergangenen Jahrzurückgegangen sind, muss laut Stutz relativiert werden. Tatsächlich gebe esbei den Einbürgerungen nur noch wenig Verweigerungen, bei denen derAblehnungsgrund nicht in der Persönlichkeit der Abgelehnten, sondern beirassistischen Motiven zu suchen sei. Allerdings bestehe eine Tendenz, dieEinbürgerungen trotzdem zu erschweren. So würden etwa in Emmen (LU) seit demBundesgerichtsentscheid vom Sommer 2003 keine Ausländerinnen und Ausländermehr eingebürgert. Und in Littau (LU) würden die Gesuche so langsam erledigt,dass Einbürgerungswillige sieben oder acht Jahre auf einen Entscheid wartenmüssten. Diese Vorgehensweisen würden aber nicht in der Statistik derrassistischen Vorfälle erfasst.
Die höchste Zahl der Übergriffe wurde mit 143 im Jahr 1999 erfasst, wie derChronologie zu entnehmen ist. Noch tiefer als im vergangenen Jahr war die Zahlder Übergriffe im Jahr 1997 gewesen, mit insgesamt 81 erfassten Taten.