Bundesrat schliesst Fonds gegen Rassismus und für MenschenrechteProminente Politiker aus dem In- und Ausland haben am Dienstag den Fonds zur Bekämpfung von Rassismus in der Schweiz gewürdigt.
Über 500 Projekte hat der Bund im Rahmen des «Fonds Projekte gegen Rassismus und für Menschenrechte» zwischen 2001 und 2005 unterstützt. Der Fonds wurde im Nachgang zum Bergier-Bericht über die Rolle der Schweiz im Zweiten Weltkrieg ins Leben gerufen.
Lob von Gil-Robles
Mit einer Schlusstagung im Bundeshaus wurde der Fonds Projekte gegen Rassismus und für Menschenrechte gestern Dienstag im Beisein des Uno-Sonderberichterstatters zu Rassismus, Doudou Diène, sowie Menschenrechtskommissar Alvaro Gil-Robles vom Europarat aufgelöst. Die Schlusstagung wurde von Bundesrat Pascal Couchepin eröffnet. Der Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung gehe alle an, sagte er in seiner Ansprache. Jeder Einzelne könne in seinem täglichen Leben seinen Beitrag leisten, um Toleranz und Integration zu fördern, sagte der Innenminister.Der Staat seinerseits müsse für Chancengleichheit sorgen. Zudem habe der Staat eine Schutzaufgabe und die Verpflichtung, wachsam zu bleiben. «Wir wissen es alle: Der Kampf gegen Rassismus ist nie zu Ende», sagte Bundesrat Couchepin.Menschenrechtskommissar Alvaro Gil-Robles, der sich während seines letzten Schweiz-Besuchs vor Jahresfrist unter anderem kritisch zum Umgang der Schweiz mit Asylsuchenden geäussert hatte, war voll des Lobes für den Schweizer Projekte-Fonds.Nun müsse die Arbeit fortgeführt werden. Wichtig sei in diesem Zusammenhang Information. Information verhindere Ignoranz und irrationale Ängste, die der Nährboden für xenophobe und rassistische Bewegungen seien, sagte Gil-Robles. Er appellierte auch an die Medien, hier ihre Verantwortung wahrzunehmen. In einem Podiumsgespräch wurde Rückschau gehalten und Bilanz gezogen. Vertreter der Bundes- und Kantonsbehörden sowie der Hilfswerke unterstrichen dabei laut Medienmitteilung, dass die Prävention rassistischer Diskriminierung nur dann wirke, wenn sie in allen relevanten Bereichen institutionalisiert werde.
Eine Querschnittsaufgabe
Nach der Schliessung des Fonds werden die Anstrengungen für eine menschenwürdige und diskriminierungsfreie Gesellschaft fortgesetzt. Ab 2006 stehen hierfür jährlich aber nur noch 1,1 Millionen zur Verfügung, davon 900 000 Franken für Projekte Dritter im schulischen und nichtschulischen Bereich sowie 200 000 Franken für Begleitarbeiten der Fachstelle für Rassismusbekämpfung.Die über 500 unterstützten Projekte waren aus insgesamt knapp 1000 Anträgen ausgesucht worden. (sda/ap)