AARAU – Der Holocaust-Leugner Bernhard Schaub ist wegen seiner gestrigen Redebei einer Demonstration Rechtsextremer in Aarau von der Polizei angezeigtworden. Seine antisemitischen Parolen liessen einen Verstoss gegen dasAntirassismusgesetz vermuten.
Eine weitere Strafanzeige an das Bezirksamt Aarau ist vom AargauischenGewerkschaftsbund (AGB) unterwegs. Für AGB-Präsident und SP-Nationalrat UrsHofmann steht aufgrund von Medienberichten und eines an der Demo verteiltenFlugblattes fest, dass gegen das Antirassismusgesetz verstossen wurde.
An der gestrigen 1.Mai-Feier der Gewerkschaften versammelten sich auf demBahnhofplatz in Aarau gegen 100 Männer und einige Frauen aus derrechtsextremen Szene. Wie die Kantonspolizei mitteilte, führte Schaub sie an.Dieser ist in der Schweiz bekannt als Vertreter der rechten Szene.
Die Route führte vom Bahnhofplatz an die Igelweid mitten im Stadtzentrum. Dortwandte sich Schaub an seine Zuhörer. Dabei gab er antisemitische Parolen vonsich, wie es in der Polizeimitteilung heisst.
Nach der Ansprache marschierte die Gruppe geschlossen zum Bahnhofplatz zurückund löste sich dort auf. Die Kantonspolizei habe entschieden, Schaub wegenseiner „Rede mit antisemitischem Inhalt“ beim Bezirksamt anzuzeigen, erklärtePolizeisprecher Rudolf Woodtli.
Der Strafanzeige mitgeliefert worden seien Bild und Ton. An derUntersuchungsbehörde liege es nun, festzustellen, welche Passagen der Rede vonBernhard Schaub als antisemitisch eingestuft werden müssten. Das sei nichtSache der Polizei.
Laut Woodtli hatte der Chef der Aarauer Stadtpolizei den Rechtsextremen aus“polizeitaktischen Gründen“ kurzfristig vor Ort mündlich die Bewilligung zumMarsch durch die Stadt erlaubt. Angesichts der Gefahr einer Eskalation seidieser Entscheid richtig gewesen.
Politisch wird der Auftritt der rechtsextremen Männer und Frauen ein Nachspielhaben. Renato Mazzocco, AGB-Sekretär und SP-Einwohnerrat, will imStadtparlament eine Anfrage einreichen. Auskunft will er vom Stadtrat, wie eszu dieser Demonstration parallel zur Maifeier der Gewerkschaften kommen konnte.