VON BEAT KRAUSHAAR
BERN/BRIG VS. Ungehindert konnten 400 Glatzen in Brig Juden verhöhnen und Hitler verehren (im BLICK). Weil der Inlandgeheimdienst seinen Job nicht gemacht hat.
Der Inlandgeheimdienst hat den Auftrag, gewalttätigen Extremismus zu erkennen, zu verhindern und zu verfolgen. Und er muss Behörden und Kantone über seine Erkenntnisse informieren, damit diese rechtzeitig gegen Rechtsextreme vorgehen können. So steht es in der Broschüre «Die Nachrichtendienste der Schweiz». Herausgeber: das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement.
Doch der Aufmarsch der 400 Neonazis in Brig zeigt einmal mehr auf: Der Inlandgeheimdienst macht seinen Job nicht.
Sonst hätte er gewusst: Jedes Jahr findet am 17. September in der Schweiz ein Neonazi-Grossanlass statt. Die braune Brut gedenkt des verstorbenen Neonazis und «Blood and Honour»-Gründers Ian Stuart. Seit Wochen kündeten Neonazis im Internet an, dass auch an diesem 17. September ein grosses Neonazi-Konzert steige.
Und unsere Schlapphüte? Erst am Morgen des 17. September informierten sie die Walliser Polizei, dass das Treffen in ihrem Kanton stattfinde. Wo genau? Sie wissen es nicht.
Dabei hätten unsere Geheimdienstler längst handeln müssen, sagt der Freiburger Rechtsprofessor Marcel A. Niggli. Und zwar so: «Es gab Wochen vor dem Anlass genug Anhaltspunkte, dass an diesem Tag rassistische Straftaten begangen werden. Damit wäre die Eröffnung eines gerichtspolizeilichen Verfahrens gerechtfertigt gewesen, mit genügend Möglichkeiten, um das Neonazi-Konzert rechtzeitig zu verhindern.»
Schlappe Schlapphüte. Wenig erstaunt ist Rechtsextremismus-Beobachter Hans Stutz: «Seit dem Amtsantritt von Christoph Blocher zeigt man beim Inlandgeheimdienst in Sachen Rechtsextremismus weniger Aufklärungswillen.» 180 Leute arbeiten beim Inlandgeheimdienst in Bern – davon kümmern sich drei um Neonazis.