VBS / Rechtsextreme sollen künftig aus der Armee ausgeschlossen werden.
sda. Bundesrat Schmid will politischen Extremismus in der Schweizer Armee härter bekämpfen. So sollen Extremisten, die einer noch zu formulierenden Definition entsprechen, künftig aus der Armee ausgeschlossen werden. Oswald Sigg, Informationschef des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), bestätigte einen entsprechenden Bericht des «SonntagsBlicks». Es gehe dabei vor allem um Rechtsextremismus: «Die Militanten in der Armee sind die Rechtsextremisten. Die Linksextremisten spielen in der Armee eine weniger grosse Rolle», sagte Sigg. Wie Sigg weiter ausführte, wird derzeit eine Ausschlussnorm formuliert. Da es sich hier um «eine komplexe und nicht einfach zu lösende Frage» handle und sie ohnehin nur auf Gesetzesebene realisiert werden könne, nehme dies eine gewisse Zeit in Anspruch. Schon heute schaut die Armee dem rechtsextremen Treiben nicht einfach tatenlos zu, wie Sigg bekräftigte. Bereits jetzt würden verschiedene Massnahmen angewendet und weiterentwickelt. Dazu gehören zum Beispiel ein intensivierter Informationsaustausch unter den Departementen oder wissenschaftliche Untersuchungen auf der Grundlage von Rekrutenbefragungen.