Nach einem Rückgang haben rechtsradikale Übergriffe 2006 zugenommen
In den letzten fünf Jahren hat die Polizei im Kanton Bern jährlich ein halbes bis ein ganzes Dutzend rechtsradikaler Übergriffe registriert. Nach einer Häufung zu Beginn des Jahrtausends wurden in den folgenden Jahren tiefere Fallzahlen verzeichnet. 2006 stellte die Kantonspolizei mit total elf Fällen jedoch wieder eine Zunahme fest. Ob das eine Trendwende bedeute, sei noch offen, heisst es in der Antwort des Regierungsrats auf eine Interpellation von SP-Grossrat Andreas Blaser (Steffisburg).
Blaser reichte seinen Vorstoss ein, nachdem in Thun Ende Januar ein 22-jähriger dunkelhäutiger Schweizer und seine Freunde von Rechtsextremen verprügelt worden waren. Er wollte wissen, wie sich die Zahl der Übergriffe entwickelt habe und was der Regierungsrat dagegen zu unternehmen gedenke. Ausserdem schlug er die Einsetzung einer Expertengruppe vor, die Vorschläge zur Bekämpfung rechtsextremer Jugendgewalt erarbeiten solle.
Expertengruppe unnötig
Davon will die Regierung indessen nichts wissen. Sie ist der Ansicht, dass die vorhandenen Grundlagen – namentlich der Extremismusbericht und die Berichte zur inneren Sicherheit des Bundes – «die vorliegende Thematik auf gebührende Art und Weise aufarbeiten». Diese Grundlage sei ausreichend. Der Regierungsrat sei «überzeugt, dass auch eine eigene kantonale Expertengruppe keine wesentlich neuen Erkenntnisse zu erarbeiten vermöchte». Im Übrigen seien Behörden und Kantonspolizei für das Thema bereits genügend sensibilisiert.
Zunahme in Burgdorf
Was die geografische Verteilung der Übergriffe betrifft, stellt der Regierungsrat lediglich für Burgdorf 2006 eine «sprunghafte Zunahme auf vier Vorfälle» fest. In den Städten Bern, Biel, Langenthal und Thun hingegen seien die Fallzahlen in den letzten Jahren stetig zurückgegangen und lägen nun «auf sehr tiefem Niveau».