SolothurnerZeitung
Die Anti-Rassismus-Kundgebung am Samstag in Emmen und Luzern kann wiegeplant auf Hauptstrassen durchgeführt werden. Das entschied das KantonaleBaudepartement. Derweil hat Liestal ein Demogesuch von Rechtsextremenabgelehnt.
Die Kundgebung in Luzern und Emmen hätte gemäss einer ersten Bewilligung derBehörden auf Fuss- und Velowegen anstatt auf der Hauptstrasse über die Bühnegehen sollen. Die Organisatoren hatten deshalb beim Regierungsrat eineVerwaltungsbeschwerde eingereicht. Gemäss Angaben der Organisatorenentschied nun das Luzerner Baudepartement, dass die Demo auf der geplantenRoute stattfinden darf.Die Behörden im Baselbieter Kantonshauptort Liestal ihrerseits lehnten ein Gesucheiner rechtsextremen Vereinigung ab, am übernächsten Samstag eineDemonstration durchzuführen. Weitere solche Demons würden kategorischabgelehnt, teilte der Stadtrat mit. Liestal wolle nicht zum Schauplatz solcherVeranstaltungen werden, sagte Stadtpräsident Marc Lüthi . Das Gesuch um eineDemonstrationsbewilligung war von einer «Partei national orientierter Schweizer»eingereicht worden. Dabei handelt es sich um eine neue Gruppierung. DieBundespolizei habe Kenntnis genommen von der Parteigründung, sagte ViktorSchlumpf, vom Justiz- und Polizeidepartements. Die Bundespolizei sei zurzeit daran,die Situation rund um diese Gruppierung zu verfolgen. Sie versuche sich dabei auchein Bild zu machen, ob die neue rechtsextreme Vereinigung für den Staatsschutzrelevant sei.Am 17. August waren 20 Skinheads teils mit Baseballschlägern durch Liestalmarschiert. Anlass dafür war der Todestag von Rudolf Hess. Tags darauf hatte sichdie Baselbieter Regierung «angewidert und beunruhigt» über rechtsradikaleUmtriebe geäussert.sda