Am Montag steht der Langenthaler Pnos-Stadtrat Tobias Hirschi vor Gericht ? wegen einer 1.-Mai-Demo in Solothurn.
Landfriedensbruch und Rassendiskriminierung: So lauten die Anklagepunkte der Solothurner Staatsanwaltschaft gegen Tobias Hirschi, der für die Partei national orientierter Schweizer (Pnos) im Langenthaler Stadtrat sitzt. Hirschi muss am kommenden Montag vor dem Richteramt Solothurn-Lebern erscheinen.
Wegen Landfriedensbruch angeklagt ist Hirschi, weil er am 1. Mai 2005 an einer unbewilligten Demonstration der «Helvetischen Jugend» in der Solothurner Innenstadt teilnahm. Die Demonstranten beseitigten damals Abschrankungen, und es kam zu Gewalttätigkeiten und Sachbeschädigungen.
Transparent und Foto
Der Tatbestand Rassendiskriminierung wird Hirschi vorgeworfen, weil er an der Demonstration ein Transparent trug, das von der Pnos Langenthal mitverfasst war. Nach Meinung der Anklage richtete sich dieses gegen die Juden. Sinngemäss sei suggeriert worden, dass das «Weltjudentum» die Arbeiter regiere. Im weiteren veröffentlichte Tobias Hirschi ein Foto dieses Transparents später im «Morgenrot», dem Parteiorgan der Langenthaler Pnos. Dies wird ihm jetzt zusätzlich zur Last gelegt. Als Strafe droht ihm eine Geldbusse.
Tobias Hirschi war auch am 1. August 2005 auf dem Rütli dabei, als Rechtsextreme die Rede von Bundespräsident Samuel Schmid störten. Danach marschierte er in Brunnen bei einer unbewilligten Demonstration von Rechtsextremen an vorderster Front mit.