Schweizer Demokraten Trotz Problemen wird die jüngste Solothurner Partei wohl zu den Wahlen antreten
Auch die Schweizer Demokraten werden vermutlich bei den Nationalratswahlen mitmachen. Ein definitiver Entscheid steht noch aus. Ein anderer fiel bereits im März: Mathias von Arx wurde zum neuen Präsidenten der stagnierenden Partei gewählt.
Seit mehr als einem halben Jahr brüten die Schweizer Demokraten im Kanton Solothurn über der Frage, ob sie bei den Nationalratswahlen mit einer eigenen Liste antreten oder nicht. Wo das Problem liegt, lässt Parteipräsident Mathias von Arx weitgehend offen. «Ein Grund ist, dass sich die Kandidatensuche als schwierig erweist.» Vielen der meist jungen Mitgliedern fehle der Mut anzutreten. «Sie fürchten negative Reaktionen.» Einer der möglichen Kandidaten habe bereits Probleme mit seinem Arbeitgeber bekommen, weil dieser die Schweizer Demokraten als rechtsextreme Partei betrachte.
Kanton ist steiniger Boden für Partei
«Im Moment sieht es danach aus, dass wir bei den Wahlen mitmachen», lässt sich von Arx eine Prognose entlocken. Der Entscheid falle in den nächsten Wochen. Viel Zeit haben die Schweizer Demokraten aber nicht mehr: Bis am 20. August müssen sie ihre beglaubigte Kandidatenliste bei der Staatskanzlei eingereicht haben. Gedulden muss sich auch die SVP, die sich eine Listenverbindung vorstellen könnte (wir berichteten). «Es gab bis jetzt keine entsprechenden Gespräche», berichtet von Arx. Auch zur Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) pflege man keine speziellen Beziehungen.
Mathias von Arx findet es persönlich wichtig, dass die Schweizer Demokraten zu den Wahlen antreten. «Wir wissen dann, wie gross unser Wählerpotenzial ist.» Bernhard Hess, Nationalrat und Zentralpräsident der Partei, prognostizierte noch vor einem Jahr gegenüber dieser Zeitung einen Wähleranteil von mindestens 5 Prozent. Eine äusserst ambitionierte Vorgabe: Bei den Nationalratswahlen 1995 erreichten die Schweizer Demokraten im Kanton Solothurn gerade mal 2,8 Prozent. Und seither hat sich die SVP etabliert, sodass rechts von ihr kaum noch Platz ist. Das Wählerpotenzial der Schweizer Demokraten ist das eine, ihr Zustand das andere. «Ich will nichts beschönigen», sagt Mathias von Arx. «Der Kanton Solothurn ist für uns ein hartes Pflaster.» Die Anfang März 2006 gegründete Partei hat nach einem kurzen Aufschwung heute noch rund 100 Mitglieder. Und es kam zu einem Generationenwechsel: «Viele ältere Mitglieder mit politischer Erfahrung sind weggestorben.»
Unklare Gründe für Rücktritt
Auch an der Parteispitze kam es bereits nach einem Jahr zu einem einschneidenden Wechsel: Von der Öffentlichkeit unbemerkt haben die Schweizer Demokraten Anfang März 2007 einen neuen Präsidenten gewählt. Der 33-jährige Autoersatzteil-Verkäufer Mathias von Arx (Erlinsbach) löste den 22-jährigen Informatiker Patrick Müller (Gretzenbach) ab. «Vorerst nur für ein Jahr», betont von Arx. Der Rücktritt von Müller kam überraschend. «Ich werde ein Studium aufnehmen», erklärt Müller. Er habe auch persönliche Gründe gehabt. Doch weder er noch von Arx wollen genauer darauf eingehen. Beide betonen jedoch, dass es keine Differenzen in politischen Fragen gegeben habe.