Die Partei national orientierter Schweizer (PNOS) sieht sich neuen Vorwürfen wegenRassismus ausgesetzt: Ein auf der Pnos-Homepage vertriebener Taschenkalender würdigeNaziführer. Der Inlandgeheimdienst DAP nimmt diesen nun unter die Lupe.
Dominic Bannholzer: PNOS-Sprecher und Gemeinderat in Günsberg. / zvgDer «Taschenkalender des nationalen Widerstandes 2006» porträtiere «Persönlichkeitenaus Politik, Kultur und Geschichte», wirbt die PNOS auf ihrer Homepage. Als Beispielesolcher «Persönlichkeiten» nennt sie den Nazi-Ideologen Alfred Rosenberg und RudolfHess, der als Stellvertreter Hitlers gilt.
Der Dienst für Analyse und Prävention (DAP) werde den Kalender auf strafrechtlichrelavante Inhalte untersuchen, sagte Sprecherin Danièle Bersier am Mittwoch auf Anfrageund bestätigte damit Berichte verschiedener Zeitungen. Im Moment liege der Kalender demDAP noch nicht vor, man sei aber daran, ihn zu beschaffen.
Der Kalender könnte gegen das Antirassismus-Gesetz verstossen, das die Verharmlosung vonVerbrechen gegen die Menschlichkeit verbietet. Der DAP werde seine Einschätzung demzuständigen Kanton unterbreiten, sagte Bersier weiter. Dies wäre wohl der KantonAargau, wo bereits mehrere Strafverfahren gegen die PNOS laufen.
PNOS wehrt sich
Für PNOS-Sprecher Dominic Bannholzer hat der Kalender «rein gar nichts zu tun mitRassismus». Der Kalender stamme von der deutschen NPD und sei vom deutschen Staatsschutzbeurteilt und zugelassen worden, sagte der PNOS-Gemeinderat von Günsberg in Solothurnder Nachrichtenagentur sda.
Hätte die PNOS den Kalender gestaltet, hätte sie aber «gewisse Details» über denZweiten Weltkrieg weggelassen, sagte Bannholzer. Die PNOS hätte das Gewicht auf dieSchweiz gelegt, nicht auf Vorkommnisse in Deutschland.
Kaiser sieht klaren Verstoss
Einen «eindeutigen Verstoss» gegen das Antirassismus-Gesetz erkennt Heinz Kaiser,Projektleiter gegen Gewalt und Rassismus bei der Gruppierung «SchweizerWeltbürgerInnen» in Aarau. Kaiser hatte die PNOS in den letzten Jahren bereits mehrmalsangezeigt, zuletzt wegen deren Parteiprogramm.
Der Kalender verherrliche eindeutig den Nationalsozialismus, sagte Kaiser auf Anfrage:«Was im Internet zu sehen ist, spricht Bände». Mit dem Verkauf des Kalenders habe sichdie PNOS selber ein Bein gestellt. Im Januar wird das Bezirksamt Aarau laut Kaiser überseine Klagen gegen die PNOS befinden.