Nach Absage aus Nidwalden will auch Luzern nicht mehr
stans/Luzern. Der traditionellen Nationalfeier auf dem Rütli droht nun endgültig das Aus. Nachdem Nidwalden den Kompromissvorschlägen aus Luzern eine Abfuhr erteilt hat, steht nun auch Luzern nicht mehr als Abfahrtsort zur Verfügung.
Man trete auf die Bedingungen von Luzern nicht ein, liess die Nidwaldner Regierung gestern verlauten. Für die Luzerner Regierungsrätin Yvonne Schärli ist daher die Voraussetzung für die Bereitschaft, am 1. August Schiffe von Luzern aufs Rütli fahren zu lassen, nicht mehr gegeben.
Die Luzerner Regierung hatte am 3. Mai Hand geboten, um die Bundesfeier auf dem Rütli zu ermöglichen. Sie knüpfte ihr Angebot allerdings an Bedingungen: Die Rütlikommission und der Bund müssten sich an den Sicherheitskosten beteiligen.
Wie zuvor der Stadtrat von Luzern erklärte auch die Kantonsregierung, Luzern sei in diesem Jahr bereit, die Schiffe von Luzern aus in Richtung Rütli abfahren zu lassen, aber unter der Bedingung, dass in den nächsten Jahren andere Orte im Turnus abwechseln oder eine dezentrale Lösung gewählt wird. Die Nidwaldner Regierung aber trat auf die Vorschläge aus Luzern nicht ein. Bei der für die kommenden Jahre anvisierten dezentralen Lösung sei die öffentliche Sicherheit nicht gewährleistet, schreibt sie.
Enttäuschung in Luzern
Die Luzerner Stadträtin Ursula Stämmer zeigte sich in einer ersten Stellungnahme enttäuscht. Man habe die Feier ermöglichen wollen und erfüllbare Bedingungen gestellt. Mit dem Nein aus Nidwalden sei eine Chance vertan worden, gemeinsam vorzugehen und auch Druck auf den Bund auszuüben. Das sieht auch die Luzerner Regierungsrätin Yvonne Schärli so. Luzern sei bereit gewesen, die Probleme um die Durchführung der Bundesfeier gemeinsam zu lösen. «Es fehlen jetzt die Voraussetzungen für die von uns gestellten Bedingungen. In diesem Fall fahren keine Schiffe von Luzern aufs Rütli.»
Bei der Rütlikommission zeigte man sich gestern überrascht. Man habe immer mit allen Möglichkeiten gerechnet, doch das heutige Nein aus Luzern sei schneller als erwartet gekommen, sagte Mediensprecher Martin Hofer. Man werde die Lage noch einmal beurteilen. Auf die Frage, ob er noch eine Chance sehe, meinte Hofer: «Die Hoffnung stirbt zuletzt!»
Calmy-Rey wäre bereit
«Frau Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey ist weiterhin bereit und freut sich, auf der Rütliwiese am 1. August anwesend zu sein und zu sprechen», erklärte EDA-Sprecher Jean-Philippe Jeannerat am Abend auf Anfrage. Zu den Erklärungen aus Nidwalden und Luzern nahm das Departement nicht Stellung.
Grund für den drohenden Scherbenhaufen ist der steigende Aufwand für die Sicherheit. Notwendig geworden ist er durch die zunehmende Präsenz von Rechtsextremen ? und in ihrem Gefolge auch der Linken. Die Kosten bei der Feier von 2006 werden auf gegen zwei Millionen Franken geschätzt.