St.Galler Tagblatt.
Am 22. Januar setzten sich in der Berner Innenstadt rechtsradikale Gruppierungen an die Spitze einer Anti-Coronamassnahmen-Kundgebung. Es gebe Signale, dass dieselben Kreise für den kommenden Samstag zu einer weiteren Kundgebung mobilisierten, diesmal in der Stadt St.Gallen, schreibt die SP Stadt St.Gallen in einer Mitteilung. Sie sei äusserst besorgt über die «zunehmend offene Zurschaustellung rechtsextremen Gedankenguts».
Sollte ein rechtsextremer Aufmarsch in der St.Galler Innenstadt stattfinden, dürfe dieser nicht unbeantwortet bleiben. Die SP unterstützt deshalb den «friedlichen Protest gegen Rechtsextremismus, Faschismus und eine Verharmlosung des Holocaust». Aus sozialdemokratischer Sicht sei es entscheidend, ein Zeichen gegen die Opferverhöhnungen der Neo-Nazis zu setzen. Die Ortspartei reagiert damit auf einen Aufruf, der in den Sozialen Medien kursiert. Darin wird unter dem Titel «Kein Nazi-Aufmarsch in St.Gallen» zur Kundgebung gegen den Rechtsextremismus aufgerufen.
SP-Co-Präsidentin Jenny Heeb sagt auf Anfrage: «Einen Aufruf, gegen Rechts auf die Strasse zu gehen, unterstützen wir immer.» Ob ein rechtsextremer Aufmarsch tatsächlich passiert, das kann sie nicht sagen. Die Veranstalter der Demonstration gegen Rechtsextremismus befürchteten aber, Rechtsradikale könnten sich an die Spitze der anderen Kundgebung setzten. Heeb sagt:
«Was in Bern passiert ist, soll sich in St.Gallen nicht wiederholen.»
Nachfrage bei der Stadtpolizei St.Gallen. Diese hat für den Samstagnachmittag zwei Kundgebungen bewilligt. Die eine betrifft jene, zu welcher die SP in der Medienmitteilung aufruft. Die zweite stellt sich gegen das Mediengesetz, über welches am 13. Februar abgestimmt wird. «Beide Kundgebungen haben eine Bewilligung», sagt Dionys Widmer, Sprecher der Stadtpolizei St.Gallen. Ein rechtsextremer Aufmarsch, wie dies die SP schreibt, kann er nicht bestätigen.
Erwartet werden gemäss Angaben der Veranstalter der Demonstration gegen das Mediengesetz mehrere hundert Personen. Sie soll am Kornhausplatz starten, dann durch die Innenstadt und wieder zurück zum Kornhausplatz ziehen. Der Demonstrationszug, auf den die SP aufmerksam macht, soll rund 200 Personen umfassen, beim Kantipark starten und via Gallusplatz und Roter Platz zur Engelgasse ziehen. Widmer sagt:
«Die Polizei wird beide Kundgebungen begleiten, wie es üblich ist.»
Dies einerseits, um den Demonstrationszug gegen Störungen von aussen zu schützen. Andererseits, um zu kontrollieren, dass die Teilnehmenden die Rahmenbedingungen einhalten. Als Drittes fungieren die Polizistinnen und Polizisten vor Ort als Ansprechpartner für die Bevölkerung und die Teilnehmenden. «Eingreifen wird die Polizei etwa dann, wenn beispielsweise die Route oder die Auflagen nicht eingehalten werden.» Die Polizei gehen von friedlichen Kundgebungen aus. Einzelne Störaktionen könnten aber nie ausgeschlossen werden.
Gemäss Polizeireglement müsse eine Demonstration bewilligt sein, sodass sie stattfinden dürfe. Bei der Prüfung des Gesuchs geht es um verkehrs- und sicherheitspolizeiliche Aspekte und nicht um das Thema der Demonstration. «Denn alle haben das Recht, ihre Meinung kund zu tun im gesetzlichen Rahmen.» (dh/lw/pd)